Vorlage - /2016/123  

1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2017 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

2. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2017 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 wird beschlossen.

4. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschlossen.

Gemäß § 95 Abs. 1 GO hat die Stadt für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.

Die Haushaltssatzung enthält die Festsetzung

1)     des Haushaltsplanes unter Angabe des Gesamtbetrages

a)     der Erträge und Aufwendungen im Ergebnisplan des Haushaltsjahres

b)     der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, aus der Investitionstätigkeit und aus der Finanzierungstätigkeit im Finanzplan des Haushaltsjahres,

c)     der der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions­förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung),

d)     der Ermächtigung zum Eingehen von Verpflichtungen (Verpflichtungs­ermächtigungen), die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten,

2)     des Höchstbetrages der Kassenkredite,

3)     der Steuersätze (Hebesätze), soweit diese nicht in einer anderen Satzung festgelegt sind,

4)     die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen.

Die Hebesätze sind in der Hebesatzsatzung in der Fassung vom 04.05.2015 wie folgt festgesetzt worden:

- Grundsteuer A 370 %

- Grundsteuer B 390 %

- Gewerbesteuer 370 %.

Die dort festgesetzten Hebesätze entsprechen zum gegenwärtigen Zeitpunkt der notwendigen Höhe für den Erhalt von Fehlbetragszuweisungen.

Die einzelnen Haushaltsansätze nebst Begründungen ergeben sich aus den Haushaltsdatenblättern nebst Zusammenfassung.

Des Weiteren sind die als Anlage beigefügten Unterlagen für das interne fraktionsübergreifende Haushaltsgespräch am 24.09.2016 notwendig.

Keine

Anlage 1.            Haushaltszusammenfassung Stadt 2017

Anlage 2.                  Haushaltsdatenblätter Ergebnisplan 2017 (nicht öffentlich Hinweis: Um Kosten und Ressourcenverbrauch gering zu halten, wird darauf verzichtet, der gedruckten Version der Sitzungsunterlage den Ergebnisplan 2017 beizufügen. Er kann im Ratsinformationssystem Allris eingesehen werden. Auf Nachfrage werden auch gedruckte Exemplare zur Verfügung gestellt.)

Anlage 3.            Haushaltsdatenblätter Finanzplan 2017 Investitions- und Finanzierungstätigkeit (nicht öffentlich Hinweis: Um Kosten Kosten und Ressourcenverbrauch gering zu halten, wird darauf verzichtet, der gedruckten Version der Sitzungsunterlage den Ergebnisplan 2017 beizufügen. Er kann im Ratsinformationssystem Allris eingesehen werden. Auf Nachfrage werden auch gedruckte Exemplare zur Verfügung gestellt).

Anlage 4.           Übersicht ausgewählte Budgets

Anlage 5.            Entwurf Haushaltssatzung 2017 der Stadt Glückstadt

Anlage 6.           Entwurf Stellenplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017

Anlage 7.            Graphische Darstellung der Entwicklung der Fehlbeträge im Ergebnisplan

Anlage 8.            Übersicht Asyl-Integrationspauschale

Anlage 9.            Gewerbesteuer - Aufgliederung des jährlichen Aufkommens

Anlage 10.       Vergleich Realsteuerhebesätze 2016 aus dem Bereich des Städteverbandes

Anlage 11.       Vergleich Realsteuerhebesätze 2016 aus dem Bereich des Umlandes

Anlage 12.       Übersicht Fehlbeträge (nicht öffentlich)

Anlage 13.       Haushaltskonsolidierung (sogenannte „Giftliste“ - nicht öffentlich)

Hinweis zu Anlage 02 und 03:

Soweit in der Acrobat-Reader Software nicht eingeschaltet, wird empfohlen, die Funktion „Lesezeichen“ einzuschalten. So wird eine schnellere Navigation zu den einzelnen Produkten des Ergebnisplanes und Finanzplanes sowie den einzelnen dazugehörigen Haushaltsstellen ermöglicht.