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Vorlage - SV/2022/027  

Betreff: Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023 des Schulverbandes Glückstadt
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Verbandsversammlung des Schulverbandes Glückstadt
01.12.2022 
Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Glückstadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2023 wird beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2023 wird beschlossen.

 

  1. Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026 wird zur Kenntnis genommen.
     
  2. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 wird beschlossen.

 

  1. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 wird beschlossen.

 

 


Sach- und Problemdarstellung:

Gemäß § 77 Abs. 1 GO in Verbindung mit § 14 GKZ hat der Schulverband für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.

 

Die Haushaltssatzung enthält gemäß § 77 Abs. 2 GO u.a. die Festsetzung

 

  1. des Haushaltsplans unter Angabe des Gesamtbetrages

 

a)      der Erträge und der Aufwendungen im Ergebnisplan des Haushaltsjahres,

b)      der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, aus der Investitionstätigkeit und aus der Finanzierungstätigkeit im Finanzplan des Haushaltsjahres,

c)       der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions­förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung),

d)      der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen (Verpflichtungsermächtigungen), die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitions­förderungsmaßnahmen belasten,

 

  1. des Höchstbetrages der Kassenkredite,
     
  2. der Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen.

 

Gemäß § 15 Abs. 2 GKZ ist die Höhe der Verbandsumlage für jedes Jahr in der Haushaltssatzung festzusetzen.

 

Die Haushaltssatzung enthält darüber hinaus Bestimmungen über die Handhabung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen.

 

Der Schulverband hat seiner Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Ergebnis- und Finanzplanung zugrunde zu legen und in den Haushaltsplan einzubeziehen. Das erste Planungsjahr ist das laufende Haushaltsjahr. Der mittelfristige Ergebnisplan soll für die einzelnen Jahre in Erträgen und Aufwendungen ausgeglichen sein. Der mittelfristige Finanzplan soll für die einzelnen Jahre in Einzahlungen und Auszahlungen die Liquidität des Schulverbandes einschließlich der Finanzierung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sicherstellen. Er ist jährlich der Entwicklung anzupassen und fortzuführen.

 

Die einzelnen Haushaltsansätze ergeben sich aus dem beigefügten Ergebnis- und Finanzplan. Hinsichtlich der Aufwendungen für die bauliche Unterhaltung sowie die investiven baulichen Maßnahmen wird auf die beigefügte Liste der Baumaßnahmen verwiesen. Die Aufwendungen für die bauliche Unterhaltung liegen auf einem ähnlichen Niveau wie in 2022 (25.800 EUR weniger als in 2022). Bedingt durch die Entwicklung der Gas- und Strompreise ergibt sich bei den Bewirtschaftungskosten insgesamt eine Steigerung von 583.500 EUR gegenüber 2022. Dies führt dann im Wesentlichen zu einer Erhöhung der Verbandsumlage von 2022 in Höhe von 3.302.400 EUR auf 3.916.000 EUR in 2023 (Steigerung 613.600 EUR).


Finanzielle Auswirkungen:

Entfällt.


Anlagenverzeichnis:

 

 

  1. Entwurf der Haushaltssatzung 2023
  2. Berechnung der Schulverbandsumlage
  3. Ergebnis- und Finanzplan
  4. Stellenplan des Schulverbandes 2023
  5. Liste der Baumaßnahmen – nicht öffentlich
  6. Entwicklung der Schülerzahlen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf der Haushaltssatzung 2023 (843 KB)      
Anlage 2 2 Berechnung Schulverbandsumlage (831 KB)      
Anlage 3 3 Ergebnis- und Finanzplan (1313 KB)      
Anlage 4 4 Stellenplan des Schulverbandes 2023 (920 KB)      
Anlage 6 6 Entwicklung der Schülerzahlen (898 KB)