Vorlage - /2020/050-3  

Zur Realisierung einer höhengleichen Bahnquerung wird die 1. Änderung des Bebauungsplanes 3.53 „Brücke Tegelgrund“ angestoßen.

Mitte September 2020 hat der treuhänderische Sanierungsträger der Stadt, die BIG-Städtebau GmbH, den Antrag auf Genehmigung einer höhengleichen Bahnquerung bei der DB Netz AG eingereicht. Mit Schreiben vom 15.12.2020 (Anlage 1) bat die DB Netz AG die Stadt darum, „die höhengleiche Lösung nicht weiter zu verfolgen“. Daraufhin hat die Stadt mit Schreiben vom 25.01.2021 (Anlage 2) geantwortet, dass sie Ihren Antrag auf eine höhengleiche Querung aufrechterhält. Dieser Antrag wurde mit Schreiben der DB Netz AG vom 23.04.2021 (Anlage 3) mit folgender Begründung abgelehnt:

Da Sanierungsträger und Stadt diese Ablehnung nicht nachvollziehen konnten, bat die BIG mit Mail vom 03.05.2021 um Erläuterung dieser Ablehnung:

Daraufhin ging mit Mail vom 11.05.2021 folgende Antwort der DB Netz AG ein: „Wir als DB Netz AG lehnen eine neue Querung als Bahnübergang ab und verweisen auf unsere Stellungnahme aus Dezember 2020 und April 2021.“

Nach Auffassung der DB Netz AG ist eine höhengleiche Bahnquerung planrechtlich unzulässig. Da die Stadt diese Auffassung nicht teilt, will sie die Frage des Planungsrechts, aber auch den Aspekt der Sicherheit, im Rahmen eines Bauleitplanverfahrens klären und dazu die 1. Änderung des B-Planes Nr. 3.53 anstoßen.

Die Kosten für das Bauleitplanverfahren sollen aus Städtebauförderungsmitteln finanziert werden.

1. Schreiben der DB Netz AG vom 15.12.2020

2. Schreiben der Stadt Glückstadt vom 25.01.2021

3. Schreiben der DB Netz AG vom 23.04.2021