Vorlage - /2019/007  

Mit Schreiben vom 17.12.2018 wurde den kreisangehörigen Gemeinden und Städten bis zum 25.01.2019 eine Stellungnahme zur beabsichtigten Erhöhung der Kreisumlage 2019 im Rahmen des gesetzlich vorgeschalteten Anhörungsverfahrens eingeräumt (siehe Anlage 1).

Diesbezüglich hatte der SHGT, Kreisvorstand Steinburg, (wie beim Anhörungsverfahren 2018) mehrfach getagt und eine gemeinsame Stellungnahme ausgearbeitet (siehe Anlage 2). Bei den entsprechenden Gesprächen zwecks Erstellung der Stellungnahme war Frau Bürgermeisterin Biel involviert.

Die wesentlichen Aspekte sind in der Anlage 2 benannt und aufgrund der Finanzdaten (n.ö. Anlage 3) wurde daraufhin mit Schreiben vom 23.01.2019 (n.ö. Anlage 4) die v.g. Stellungnahme entsprechend beim Kreis abgeben.

Mit der Abgabe der Stellungnahme sind noch keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Im Haushalt 2019 wurden die vom Kreis angekündigten 35% eingeplant. Der SHGT - Kreisvorstand Steinburg – visiert 34% an.

Anlage 1 - Anhörungsschreiben des Kreises Steinburg zur Kreisumlage

Anlage 2 - Stellungnahme SHGT

Anlage 3 - Finanzdaten (nicht öffentlich)

Anlage 4 - Anschreiben SHGT an den Kreis (nicht öffentlich)