Auszug - Sanierungsgebiet "Neue Mitte und Umgebung" Abwägungsbeschluss - Stellungnahme Haus & Grund Glückstadt  

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

Abwägung der Anregung von Haus und Grund Glückstadt

Die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangene Stellungnahme vom 12.01.2017 von Haus und Grund wird, unter folgenden Hinweisen, berücksichtigt:

1. Der Bodenwert bzw. der Ausgleichsbetrag wird vom Gutachterausschuss auf Grundlage der Regelungen des Baugesetzbuches ermittelt.

Die Fußgängerbrücke Tegelgrund wurde den Grundstückserwerbern nicht „versprochen“, sondern es wurde lediglich auf entsprechende Planungen verwiesen. Es gab auch keinen juristischen Anspruch auf die Errichtung der Brücke.

Abstimmungsergebnis:

Gang der Beratung:

Auf Antrag von Herrn Dr. Hansen wird die Ziffer 2

"Die Fußgängerbrücke Tegelgrund wurde den Grundstückserwerbern nicht „versprochen“, sondern es wurde lediglich auf entsprechende Planungen verwiesen. Es gab auch keinen Anspruch auf die Errichtung der Brücke."

im letzten Satz wie folgt geändert:

"Es gab auch keinen juristischen Anspruch auf die Errichtung der Brücke."

Abstimmungsergebnis: