Auszug - Stadtbücherei Glückstadt; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Glückstadt für die Stadtbücherei Glückstadt
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Beschluss Abstimmungsergebnis Wortprotokoll |
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Glückstadt für die Stadtbücherei Glückstadt (Benutzungs- und Gebührensatzung Stadtbücherei) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen. Berücksichtigt wird, dass die Satzung zum 01.09.2016 in Kraft treten wird und die Flüchtlinge und Asylbewerber anderen Ermäßigungsberechtigten gleichgestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
anwesende Mitglieder: | 17 | |
davon: | Ja-Stimmen | 17 |
| Nein-Stimmen | 0 |
| Enthaltungen | 0 |
Gang der Beratung:
Bedingt durch die Beschlussfassung im Wirtschaftsausschuss am 08.03.2016 wurde im Entwurf der Satzung im § 9 der Tatbestand "Asylbewerber - kostenfrei" gestrichen. Die Flüchtlinge und Asylbewerber werden anderen Ermäßigungsberechtigten gleichgestellt. Des Weiteren wird die Satzung erst zum 01.09.2016 in Kraft treten.
Abstimmungsergebnis:
anwesende Mitglieder: | 17 | |
davon: | Ja-Stimmen | 17 |
| Nein-Stimmen | 0 |
| Enthaltungen | 0 |