Auszug - Hebesatzsatzung hier: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -
|
Beschluss Abstimmungsergebnis Wortprotokoll |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
1 | 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt (898 KB) | |||
In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt (Hebesatzsatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.
Abstimmungsergebnis:
anwesende Mitglieder: | 22 | |
davon: | Ja-Stimmen | 10 |
| Nein-Stimmen | 12 |
| Enthaltungen | 0 |
Damit ist die Änderung der Hebesatzung abgelehnt worden.
Gang der Beratung:
Nach einer sehr intensiven Diskussion über das Abstimmungsverhalten in der Sitzung des Hauptausschusses am 15.02.2016 und den dazu ergangenen Presseartikeln sowie etlichen Wortbeiträgen bezüglich der einvernehmlichen Haushaltsberatungen, der möglichen Signalwirkung, wenn die Hebesätze nicht gesenkt werden, der Möglichkeit, sich auch anders entscheiden zu können, erfolgt alsdann die Abstimmung über den vorgelegten Verwaltungsentwurf aufgrund der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 15.02.2016.