Auszug - Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen
|
Beschluss Abstimmungsergebnis Wortprotokoll |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen wird in der der Originaldrucksache beigefügten Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
anwesende Mitglieder: | 22 | |
davon: | Ja-Stimmen | 22 |
| Nein-Stimmen | 0 |
| Enthaltungen | 0 |
Gang der Beratung:
In der Sitzung des Bauausschusses und in der Sitzung des Sozialausschusses am 09.02.2016 wurde in Bezug auf die Altersbeschränkung im § 2 Abs. 6 ein unterschiedlicher Beschluss gefasst. Die Umbenennung der „Skateboard-Anlage“ in „Streetball-Platz“ erfolgte in beiden Ausschüssen einstimmig.
Daher wird zunächst über
Die in der Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen benannte „Skateboard-Anlage“ ist in „Streetball-Platz“ umzubenennen.
abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
anwesende Mitglieder: | 22 | |
davon: | Ja-Stimmen | 22 |
| Nein-Stimmen | 0 |
| Enthaltungen | 0 |
Alsdann erfolgt die Abstimmung über:
Die Altersbeschränkung im § 2 Abs. 6 ist auf 25 Jahre anzuheben.
Abstimmungsergebnis:
anwesende Mitglieder: | 22 | |
davon: | Ja-Stimmen | 16 |
| Nein-Stimmen | 5 |
| Enthaltungen | 1 |
Alsdann erfolgt die Abstimmung über die Satzung mit den v.g. Änderungen:
Abstimmungsergebnis:
anwesende Mitglieder: | 22 | |
davon: | Ja-Stimmen | 22 |
| Nein-Stimmen | 0 |
| Enthaltungen | 0 |