Auszug - Entwicklung westliche Christian-IV-Straße Antrag von Herrn Bürgermeister Blasberg
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Beschluss Abstimmungsergebnis Wortprotokoll |
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Stadt führt Gespräche mit allen Grundstückseigentümern des Areals der süd-westlichen Christan-IV-Straße zwischen Bahnlinie und Stadtstraße – d.h. Berendsengelände, jetziger Standort Edeka/ALDI und der dazwischen gelegenen Wohn- und Garagengrundstücke – mit dem Ziel, deren Absichten für eine Fortentwicklung des Gebiets und deren Bereitschaft für eine Überplanung zu erfahren.
Die Stadt übernimmt hierbei eine koordinierende Funktion zur Fortentwicklung des Gebiets. Die Stadt signalisiert ihre Bereitschaft zur Überplanung des Areals, wobei grundsätzlich alle Grundstücksnutzungsmöglichkeiten bis auf folgende Einschränkungen zugelassen sein sollen.
Für das Areal östlich des Berendsen-Geländes wird die Verkaufsfläche (VKF) für den Lebensmitteleinzelhandel auf maximal 1.900 m2 VKF für einen Vollsortimenter plus maximal 1.199 m2 VKF für einen LEH-Discounter beschränkt.
Innenstadtrelevante Einzelhandelssortimente sind nicht zulässig.
Für das Berendsen-Gelände gilt der Beschluss der Stadtvertretung 2014/049.
Die Stadt signalisiert ihre Präferenz für die Schaffung von altersgerechten Eigentums- bzw. Mietwohnungen in einem nennenswerten Umfang.
Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt der Stadtvertretung mit diesem Beschluss, den in 2014 in der Stadtvertretung gefassten Beschluss 2014/060 zu ersetzen.
Abstimmungsergebnis:
anwesende Mitglieder: | 22 | |
davon: | Ja-Stimmen | 13 |
| Nein-Stimmen | 9 |
| Enthaltungen | 0 |
Gang der Beratung:
Nach einer kurzen Darstellung der Sachlage teilen die jeweiligen Fraktionen ihre Standpunkte nochmals mit und stellen dann die Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses vom 19.05.2015 zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
anwesende Mitglieder: | 22 | |
davon: | Ja-Stimmen | 13 |
| Nein-Stimmen | 9 |
| Enthaltungen | 0 |