Auszug - Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl einer Bürgermeisterin oder eines Bürgermeisters am 26.09.2021
|
Beschluss Abstimmungsergebnis Wortprotokoll |
![]() | |||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
|||
![]() |
1 | Formelle Niederschrift GemWA am 06.08.2021 (4997 KB) |
In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Folgende Wahlvorschläge werden zugelassen:
Apfeld, Rolf (Grüne, BFG, SPD)
Biel, Manja (FDP)
Müller, Nizar (CDU).
Der Wahlausschuss beschließt einstimmig.
Die in der Sitzung gefertigte, formelle Niederschrift wird diesem Protokoll beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
anwesende Mitglieder: | 8 | |
davon: | Ja-Stimmen | 8 |
| Nein-Stimmen | 0 |
| Enthaltungen | 0 |
Gang der Beratung:
Die Vorsitzende teilt mit, dass
- alle Wahlvorschläge rechtzeitig vor Ablauf der Frist eingereicht wurden und den formellen Anforderungen der GO, des GKWG bzw. der GKWO entsprechen, d. h. die Wahlvorschläge wurden auf amtlichen Formblättern mit den geforderten Angaben und Anlagen (§§ 74 und 75 GKWO) eingereicht.
- alle Bewerber*innen anhand der im Wahlvorschlag gemachten Angaben die materiellen Voraussetzungen nach dem § 58 (3) GO erfüllen.
Festgestellt wird somit, dass sich bei der Vorprüfung der Wahlvorschläge keine Mängel ergeben haben.
Abstimmungsergebnis:
anwesende Mitglieder: | 8 | |
davon: | Ja-Stimmen | 8 |
| Nein-Stimmen | 0 |
| Enthaltungen | 0 |