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Auszug - Sanierungsgebiet "Bahnhof"  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 09.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Pausenhalle Elbschule Glückstadt
Ort: Königsberger Str. 6, 25348 Glückstadt
Zusatz: Zu TOP 7 wird Frau Nierth vom Verein "Mehr Demokratie" erwartet, zu TOP 8 Herr Springer, Büro Elbberg und Frau Glüsing, BIG-Städtebau GmbH und zu TOP 9 die Herren Fischer und Quurk, Stadtwerke Glückstadt GmbH.
 
Wortprotokoll
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2021.09.09 Glueckstadt Buergerrate (1786 KB)      
Anlage 2 2 2021.09.17 Glueckstadt Buergerrate (1786 KB)      


Herr Dr. Lück begrüßt Frau Nierth vom Verein "Mehr Demokratie e.V." zu diesem Tagesordnungspunkt. Frau Nierth berichtet über den Verein und über den im Januar zum ersten Mal bundesweit gegründeten Bürgerrat, sprich es wurden ca. 160 Bürger*innen bundesweit zu einem Bürgerrat ausgelost.

Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.

 

Auf kommunaler Ebene schlägt Frau Nierth vor, dass ein Bürgerrat ebenfalls durch ein Auslosungsverfahren gewählt werden sollte. Ein Bürgerrat sollte aus unterschiedlichsten Personengruppen zusammengeführt und extern überparteilich moderiert werden.

Ein Auslosungsverfahren bedeutet, das Bürger*Innen aus dem Einwohnermelderegister in einer Altersspanne von 16 – 92 Jahren gelost werden. Frau Nierth empfiehlt für Glückstadt eine Größenordnung von mind. 30 Personen.

Frau Nierth erklärt, dass der Bürgerrat auf Bundesebene nach vier Kriterien ausgelost wurde: Alter, Geschlecht, Bildungsgrad/ Bildungsabschlüssen und Migrationshintergrund.

 

Herr Dr. Busch teilt mit, dass in der Vergangenheit Bürgerbeteiligungen aufgezeigt haben, dass konstant die gleichen Personengruppen agieren. Dieses Problem ließe sich durch einen Bürgerrat vermeiden, in dem man einen Querschnitt aus der Bevölkerung erreicht und damit auch eine größere Legitimation. Herr Dr. Busch merkt an, sollte sich der Ausschuss für einen Bürgerrat entscheiden, könne die Verwaltung dem zusätzlichen hohen Aufwand personell derzeit nicht gerecht werden.

Der Bauausschuss wird sich in den Fraktionen beraten, demnach wird der Tagesordnungspunkt vertagt.

Herr Lück stellt den Antrag auf Vertagung für die nächste Bauausschusssitzung am 25.10.2021.