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Auszug - Weiterentwicklung Docke-Aufhebung des Sperrvermerks (Tiefbau)
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Beschluss Abstimmungsergebnis Wortprotokoll |
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Vorlage wird vertagt.
Abstimmungsergebnis:
anwesende Mitglieder: | 11 | |
davon: | Ja-Stimmen | 11 |
| Nein-Stimmen | 0 |
| Enthaltungen | 0 |
Gang der Beratung:
Die Planungen zum Konzept gemeinsam mit dem Investor laufen aktuell. Es liegt noch keine abschließende Planung mit einer belastbaren Kalkulation vor. Deswegen wäre eine Vertagung sinnvoll.
Der ursprüngliche Beschlussvorschlag:
Der Sperrvermerk für die Haushaltsstelle 5.7.5.020/0610.785200 von € 202.500 für Tiefbaumaßnahmen wird aufgehoben.
Die Maßnahmen sollen erst durchgeführt werden, wenn ein mit dem Wirtschaftsausschuss abgestimmtes Konzept vorliegt.
Der Antrag auf Vertagung wird gestellt.