Auszug - KiTa Königskoppel - Grundsatzentscheidung zum Vorentwurf  

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

Die Variante 1 mit 6 Gruppen wird zur Förderung beantragt und die weiteren Planungen konkretisiert; dazu sind im Vorgriff die Tiefbaumaßnahmen für die zwei zusätzlichen Gruppen 7 und 8 zu berücksichtigen. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Nachtrag 2021 als Verpflichtungsermächtigung einzuwerben.

Abstimmungsergebnis:

Gang der Beratung:

Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde zur Vorlage 2019/072-1 entschieden, den Neubau der Kita am Standort Königskoppel zunächst auf sechs Gruppen auszulegen. Dabei sollte darauf geachtet werden, dass eine Erweiterungsmöglichkeit auf bis zu acht Gruppen besteht. Dieser Entwurf sollte durch den Bauausschuss freigegeben werden. Im Bauausschuss am 03.03.2021 wurde sich für Variante 1 entschieden. Es sollen jedoch gleich 8 Gruppen realisiert werden. Damit geht der im Bauausschuss gefasste Beschluss über die Festlegung der Variante hinaus.

Bezüglich der daher kurzfristig erstellten Drucksache wird u.a. auf folgende Punkte eingegangen: Kita-Bedarfsplanung, Leerstand von Gruppen, Fördergelder, Übersicht Kosten der 3 Varianten, anderweitige Nutzung, Baugenehmigung als Kita-Betrieb, festgelegte Variante 1, Höhe der Verpflichtungsermächtigung, Nachtragshaushalt.

Alsdann stellt Herr Rohleder den Antrag, dass die Variante 1 mit 6 Gruppen zur Förderung beantragt und die weiteren Planungen konkretisiert werden; dazu im Vorgriff die Tiefbaumaßnahmen für die zwei zusätzlichen Gruppen 7 und 8 zu berücksichtigen sind. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Nachtrag 2021 als Verpflichtungsermächtigung einzuwerben.

Vor dem Hintergrund, dass die Beschlussempfehlung des Bauausschusses weitergehen ist, erfolgt die Abstimmung zum Beschlussvorschlag:

Der Beschluss des Bauausschusses vom 03.03.2021 mit dem Wortlaut „Es soll die Variante 1 mit 8 Gruppen zur Förderung beantragt und die weiteren Planungen konkretisiert werden“ wird bestätigt. Haushaltsmittel in Höhe von 2.447.000 € sind im Nachtrag 2021 als Verpflichtungsermächtigung einzuwerben.

Abstimmungsergebnis:

Danach erfolgt die Beschlussfassung über den Antrag von Herrn Rohleder:

Die Variante 1 mit 6 Gruppen wird zur Förderung beantragt und die weiteren Planungen konkretisiert; dazu sind im Vorgriff die Tiefbaumaßnahmen für die zwei zusätzlichen Gruppen 7 und 8 zu berücksichtigen. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Nachtrag 2021 als Verpflichtungsermächtigung einzuwerben.

Abstimmungsergebnis: