Auszug - Bericht der Bürgermeisterin  

Bürgermeisterin Biel legt dar, dass eine umfangreiche Berichterstattung unter diesem Tagesordnungspunkt möglich, aber aus ihrer Sicht wenig zielführend ist. So würden die unter Mitteilung gefassten Informationen zwar weitestgehend innerhalb des Berichtes weitergegeben werden können (dies mit einem geringeren Aufwand für die Verwaltung), sie verschwinden jedoch in den Untiefen der Protokolle. Insofern erfolgt die Berichterstattung über Mitteilungen und deren Verweis auf diese. Die Anzahl ist seit 2014 erheblich angestiegen. Auch zukünftig wird dieser Weg verfolgt, damit nicht nur „Eingeweihten“ eine einfache Recherche im Ratsinformationssystem zu den sie interessierenden Themen ermöglicht wird.

Ergänzend wird auf den Schub in Sachen Digitalisierung bzw. Mobiles Arbeiten bei der Verwaltung durch Corona eingegangen. Aktuell haben alle Mitarbeiter*innen, die es in Anspruch nehmen möchten, die Möglichkeit dazu. Digitalisierung bedeutet natürlich mehr als Mobiles Arbeiten, d.h. für die Verwaltung insbesondere die anstehende Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes (OZG). Grundvoraussetzung dafür ist die Digitale Akte. Der Einführungsprozess läuft. Bevor der Nutzen da ist, werden jedoch nicht wenige Kapazitäten in der Verwaltung gebunden sein. Im nächsten Schritt sind sämtliche Prozesse in der Verwaltung unter der Maßgabe „Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes“ zu durchleuchten. Ziel ist es, die digitale Zugänglichkeit zu den Verwaltungsleistungen sicher zu stellen - möglichst einfach für die Bürger*innen und Gewerbetreibenden, möglichst effektiv in der Bearbeitung durch die Verwaltung und dazu selbstredend unter Beachtung des Datenschutzes und der Datensicherheit.

Im Übrigen wird auf die vorliegenden Mitteilungsdrucksachen verwiesen.