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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:04 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 12.10.2017  
SI-2017-09/  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Nachwahl Vorsitz Bauausschusses sowie Stellvertretung  
/2017/180  
Ö 8  
Nachwahl stellvertretender Ausschussmitglieder  
/2017/187  
Ö 9  
Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgabenplanung 2018  
Enthält Anlagen
 /2017/157  
Ö 10  
Errichtung einer Windkraftanlage durch die Stadtentwässerung Glückstadt; hier: Beschlussfassung durch die Vertreter der Stadt Glückstadt Antrag der FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
 /2017/057  
Ö 11  
Überplanmäßige Ausgabe für die Auftragserteilung Endausbau Erschließung B- Plan 2.55 "Tilsiter Straße"  
/2017/181  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung einer Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten (Vergnügungssteuersatzung)
Enthält Anlagen
 /2017/178  
Ö 12.1  
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung einer Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten (Vergnügungssteuersatzung); hier: aktualisierte Vergnügungssteuersatzung (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2017/178-1  
Ö 13  
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung einer Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer  
Enthält Anlagen
 /2017/176  
Ö 14  
Frauenförderplan der Stadt Glückstadt 01.01.2018 - 31.12.2021  
Enthält Anlagen
 /2017/152  
Ö 15  
Delegation von Aufgaben der Stadtvertretung auf den Hauptausschuss;  
Enthält Anlagen
 /2017/179  
Ö 16  
Ergebnis einer überörtlichen Prüfung bei der Stadt Glückstadt und beim Schulverband Glückstadt 2017; Prüfbericht (öffentlicher Teil) in Verbindung mit der Stellungnahme  
Enthält Anlagen
 /2017/174  
Ö 17  
Vergabe der Ehrenmedaille und sonstige Ehrungen  
Enthält Anlagen
 /2017/158  
N 18     Förderung von Kindertageseinrichtungen in Glückstadt hier: Finanzierungsverträge, Anpassung Verwaltungskosten zum 01.01.2018      
N 19     Zuschussangelegenheiten Antrag auf einen Zuschuss zur Unterhaltung der Fortuna-Sporthalle      
N 20     Gewährung von Zuschüssen an den ETSV Fortuna Glückstadt e.V. gemäß des Vertrages über die Nutzung und Unterhaltung der auf der Königskoppel in Glückstadt geschaffenen Sporteinrichtungen (Stiftungsvertrag)      
N 21     SEG - Transportleitung; hier: Gebührensystematik 2018 unter Berücksichtigung der Kostenbeteiligung Kläranlage      
N 22     AWO Bildung und Arbeit      
N 22.1     AWO Bildung und Arbeit Bericht zur Situation der Tafel in Glückstadt (Art: Mitteilung)      
N 22.2     AWO Bildung und Arbeit Bericht zur Situation der Tafel in Glückstadt (Art: Mitteilung)      
N 22.3     AWO Bildung und Arbeit Bericht zur Situation der Tafel in Glückstadt      
N 22.4     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Stadt Glückstadt hier: Antrag der CDU-Fraktion (Art: Mitteilung)      
N 23     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Stadt Glückstadt hier: Antrag der FDP-Fraktion (Art: Mitteilung)      
N 24     Personalangelegenheiten; hier: Fachkräftemangel      
Ö 25     Haushalt 2018      
Ö 25.1  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: aktualisierte Unterlagen (aktualisierter Stellenplan und aktualisierte Veränderungsliste sowie Haushaltssatzung) (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2017/112-11  
Ö 25.2  
Weiterentwicklung der Docke Antrag der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
 /2017/003-7  
Ö 25.3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: aktualisierte Unterlagen (Übersicht Kita, aktualisierter Stellenplan und aktualisierte Veränderungsliste sowie Haushaltssatzung) (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2017/112-8  
Ö 25.4  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: aktualisierte Unterlagen (Ergänzende Informationen zu den Anträgen der CDU-Fraktion, aktualisierter Stellenplan sowie Veränderungsliste) (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2017/112-6  
    13.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 12.1 - zurückgestellt
   
   
    11.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 14.8 - zur Kenntnis genommen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

 

davon:

Ja-Stimmen

 

 

Nein-Stimmen

 

 

Enthaltungen

 

 

 
   
    14.12.2017 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 25.4 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 25.5  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: aktualisierte Unterlagen (Querliste - Fragen und Antworten -, Giftliste, aktualisierter Stellenplan) (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2017/112-3  
Ö 25.6  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der Fraktion der PIRATEN (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2017/112-1  
Ö 25.7  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Stadt Glückstadt hier: Antrag der Fraktion der PIRATEN (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2017/112-2  
Ö 25.8  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Stadt Glückstadt hier: Antrag der CDU-Fraktion (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2017/112-4  
Ö 25.9  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Stadt Glückstadt hier: Folgeanträge der CDU-Fraktion (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2017/112-4-1  
Ö 25.10  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der SPD-Fraktion (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2017/112-5  
Ö 25.11  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
 /2017/112  
Ö 26  
Mitteilungen      
Ö 27  
Anfragen      
N 28     Beteiligung der Stadtwerke Glückstadt GmbH an der Energie-Einkaufs- und Service GmbH (EEGmbH)      
N 29     Ergebnis einer überörtlichen Prüfung bei der Stadt Glückstadt und beim Schulverband Glückstadt 2017; Prüfbericht (nicht öffentlicher Teil Stadt Glückstadt) in Verbindung mit der Stellungnahme      
N 30     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 30.1     Zuwendung an den Trägerverein Musikschule Glückstadt e.V. (Art: Mitteilung)      
N 31     Nicht öffentliche Anfragen