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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 28.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 10.10.2016  
SI-2016-09/HA  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 8  
Bestellung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Glückstadt in die Mitgliederversammlung Holstein Tourismus e.V.  
/2016/136  
Ö 9  
Umsatzsteuerpflicht; hier: Neuregelung gemäß § 2b UStG  
Enthält Anlagen
 /2016/164  
Ö 10  
Gründer- und Innovationszentrum Antrag der Fraktion der PIRATEN  
Enthält Anlagen
 /2016/156  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:


 

 
   
    22.11.2016 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 
   
    28.11.2016 - Hauptausschuss
    Ö 10 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 
   
    04.02.2020 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Der Antrag der Piraten aus dem Jahr 2016 soll aus dem offenen Vorlagensystem genommen werden. Die Inhalte wurden durch den Beschluss der Stadtvertreterversammlung am 19.12.2018 DS 2019/126-5 aufgenommen. Sie werden in der Folge durch eine neue Vorlage berichtet.

 
Ö 11  
Haushalt 2017      
N 11.1     IT-Kooperation; hier: Gründung eines IT-Unternehmens im Kreis Steinburg      
N 11.2     Personalangelegenheit; hier: Stellenmehrbedarf - Zentrale Vergabestelle      
N 11.3     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: Fragen der Piraten-Fraktion nebst Antworten (Art: Mitteilung)      
N 11.4     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt; hier: Übersicht Fragen und Antworten (Art: Mitteilung)      
Ö 11.5  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: aktualisierte Haushaltsatzung und Veränderungsliste (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2016/123-5  
Ö 11.6  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2016/123-2  
Ö 11.7  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der Fraktion der PIRATEN (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2016/123-4  
Ö 11.8  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt hier: Antrag der Fraktionen PIRATEN und FDP (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2016/123-7  
Ö 11.9  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der SPD-Fraktion (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2016/123-8  
Ö 11.10  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der FDP-Fraktion (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2016/123-9  
Ö 11.11  
Enthält Anlagen
 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
 /2016/123  
Ö 12     Mitteilungen      
Ö 12.1  
Containerwohnanlage Anfrage im Hauptausschuss am 12.09.2016 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2016/153  
Ö 12.2  
Asylbewerberunterbringung Sachstandsbericht (Art: Mitteilung)  
/2016/044-2  
Ö 12.3  
Wohnmobilparkplatz und Entsorgungsstation (Art: Mitteilung)  
/2016/133  
Ö 12.4  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" - Programmjahr 2016 Mitteilung über eine überplanmäßige Ausgabe im Wege der Eilentscheidung (Art: Mitteilung)  
/2015/078-2  
Ö 12.5  
I. Nachtrag zum Haushalt 2016; hier: Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Kreises Steinburg (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2016/141  
Ö 12.6  
Sitzungsplanung 2017 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2016/139  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016 Zeitraum 01.07.2016 bis 30.09.2016 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2016/130  
Ö 12.8  
Berichtswesen III. Quartal 2016 Öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2016/138  
Ö 13  
Anfragen      
N 14     Vertragsangelegenheiten Vertragsgestaltung Verkehrs- und Gewerbeverein Glückstadt e.V. (VGV) - Stadt Glückstadt      
N 15     Fortbildungsbudget - 1.1.1.090.526200; hier: Teilaufhebung des Sperrvermerkes      
N 16     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 16.1     Modernes Glasfasernetz für ein modernes Glückstadt - Schnelles Internet für alle; hier: ergänzende Frage von Herrn Dr. Hansen und Rückmeldung des Kreises (Art: Mitteilung)      
N 16.2     Stadtwerke Glückstadt GmbH hier: Berichtswesen des Gesamtbetriebes für 2016 (Zeitraum Januar 2016 bis August 2016) (Art: Mitteilung)      
N 16.3     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages (Art: Mitteilung)      
N 16.4     Personalangelegenheit; hier: Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten (Art: Mitteilung)      
N 16.5     Berichtswesen III. Quartal 2016 Nicht öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)      
N 17     Nicht öffentliche Anfragen