Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium:	Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum:	Do, 15.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Glückstadt
Ö 3	Sportlerehrung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 22.09.2016	SI-2016-03/

Ö 5	Änderung der Tagesordnung
Ö 6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
Ö 7	Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Ö 8	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 9	Bericht der Bürgermeisterin
Ö 10	Nachwahl eines Ausschussmitglieds, eines stellvertretenden Ausschussmitglieds sowie eines stellvertretenden Mitglieds der Schulverbandsversammlung	/2016/135
Ö 11	Sportförderungsgrundsätze
Ö 11.1	Änderung der Sportförderungsgrundsätze der Stadt Glückstadt Stellungnahme "DEUTSCHE REITERLICHE VEREINIGUNG E.V." (Art: Mitteilung)	/2016/091-1
Ö 11.2	Änderung der Sportförderungsgrundsätze der Stadt Glückstadt	/2016/091
Ö 12	Aktionsplan Inklusion Antrag der Fraktion der PIRATEN	/2016/157
Ö 13	Katholischer Friedhof in Glückstadt Entwidmungsverfahren	/2016/131
Ö 14	Touristisches Gesamtkonzept Innenstadt / Hafen	/2016/127
Ö 15	Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Priorisierung des Maßnahmenplanes	/2016/126
Ö 16	Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Vorbereitende Untersuchung mit Integriertem Entwicklungskonzept sowie Satzungsbeschluss für das vereinfachte Sanierungsverfahren	/2016/114
Ö 17	Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" (KSG) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2017	/2016/152
Ö 18	Satzung für Sondervermögen der Stadt Glückstadt für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt Satzungsbeschluss	/2016/176
Ö 19	Satzung der Stadt Glückstadt über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit (Obdachlosensatzung) Erlass der 1. Nachtragssatzung	/2016/159
Ö 20	Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung von Verwaltungsgebühren	/2016/158
Ö 21	Umsatzsteuerpflicht; hier: Neuregelung gemäß § 2b UStG	/2016/164
N 22	Vertragsangelegenheiten Vertragsgestaltung Verkehrs- und Gewerbeverein Glückstadt e.V. (VGV) - Stadt Glückstadt
N 23	Vertragsangelegenheiten Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Aufstellung des Bebauungs-Planes 3.50 "An der Bahn" und 22. Flächennutzungs-Planänderung
N 24	SEG - Transportleitung
N 24.1	SEG - Transportleitung; hier: Kostenbeteiligung der Stadt, Beitritt der Umlandgemeinden, Stimmrechte und Satzungsänderung (Art: Mitteilung)
N 24.2	SEG - Transportleitung; hier: Kostenbeteiligung der Stadt, Beitritt der Umlandgemeinden, Stimmrechte und Satzungsänderung
N 25	Gleichstellungsbeauftragte; hier: Verpflichtung zur Bestellung, Hauptamtlichkeit - Ehrenamtlichkeit, Stellenausschreibungsverfahren
N 26	Haushalt 2017
N 26.1	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: Fragen der Piraten-Fraktion nebst Antworten (Art: Mitteilung)
N 26.2	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt; hier: Übersicht Fragen und Antworten
Ö 26.3	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: aktualisierte Haushaltsatzung und Veränderungsliste (Art: Mitteilung)	/2016/123-5
Ö 26.4	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: Aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste (Art: Mitteilung)	/2016/123-10
Ö 26.5	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen	/2016/123-2
Ö 26.6	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der Fraktion der PIRATEN	/2016/123-4
Ö 26.7	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt hier: Antrag der Fraktionen PIRATEN und FDP	/2016/123-7
Ö 26.8	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der SPD-Fraktion (Art: Mitteilung)	/2016/123-8
Ö 26.9	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der FDP-Fraktion (Art: Mitteilung)	/2016/123-9
Ö 26.10	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: aktualisierter Stellenplan	/2016/123-6
Ö 26.11	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt; hier: Antrag der CDU-Fraktion (Art: Mitteilung)	/2016/123-11
Ö 26.12	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste (Art: Mitteilung)	/2016/123-12
Ö 26.13	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 der Stadt Glückstadt	/2016/123
Ö 27	Mitteilungen
Ö 27.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016 Zeitraum 01.07.2016 bis 30.09.2016	/2016/130
Ö 27.2	Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" - Programmjahr 2016 Mitteilung über eine überplanmäßige Ausgabe im Wege der Eilentscheidung (Art: Mitteilung)	/2015/078-2
Ö 28	Anfragen
N 29	IT-Kooperation; hier: Gründung eines IT-Unternehmens im Kreis Steinburg
N 30	Nicht öffentliche Mitteilungen
N 30.1	Modernes Glasfasernetz für ein modernes Glückstadt - Schnelles Internet für alle; hier: ergänzende Frage von Herrn Dr. Hansen und Rückmeldung des Kreises
N 30.2	Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages (Art: Mitteilung)
N 31	Nicht öffentliche Anfragen