Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 14.07.2016 | SI-2016-02/ | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung | |||||||||||||||||||
| Ö 4 | Änderung der Tagesordnung | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |||||||||||||||||||
| Ö 6 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Vorstellung Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Präsentation Ankunftszentrale | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Kindertagesstätten Elternbeiträge in Kindertagesstätten | /2016/105 | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Zuschussangelegenheiten | |||||||||||||||||||
| Ö 9.1 | Zuschussangelegenheiten Antrag des ETSV Fortuna Glückstadt e.V. auf Gewährung eines außerordentlichen Zuschusses für die Gestaltung des Kunstrasenplatzes | /2016/089-1 | ||||||||||||||||||
| Ö 9.2 | Zuschussangelegenheiten Antrag des ETSV Fortuna Glückstadt e.V. auf Gewährung eines außerordentlichen Zuschusses für die Gestaltung des Kunstrasenplatzes |  |
/2016/089 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | 29. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Abwägung der Anregungen b) Abschließender Beschluss | /2016/119 | ||||||||||||||||||
| Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 4.57 "Glückstadt-Süd - Sondergebiet Hafen und Industriegebiet" a) Abwägung der Anregungen b) Satzungsbeschluss | |
/2016/118 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:a)Abwägung der Anregungen Die im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen werden in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung der Abwägung beschlossen.
b) Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches und des § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan Nr. 4.57 „Glückstadt-Süd - Sondergebiet Hafen und Industriegebiet“ der Stadt Glückstadt, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung beschlossen, die Begründung wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung gebilligt. Der Geltungsbereich wird begrenzt:
im Norden durch die Straße „Am Rethövel“, im Osten durch die „Stadtstraße“, im Süden durch die Straße „Im Neuland“, im Westen durch das Flurstück 41/4, Gem. Bracke, Flur 2 (alter Elbdeich),eine gedachte Linie zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 58/1, Flur 5, Gemarkung Glückstadt und dem südwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2, Flur 5, Gem. Glückstadt, die westliche Grenze des Flurstückes 61/2, eine gedachte Line zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2 und dem südöstlichen Grenzpunkt des Flurstückes 49/6, Flur 5, Gem. Glückstadt, den Wasserlauf Rhin querend, sowie den südlichen Grenzen der Flurstücke 49/6, 49/7, 51/2, 5/4, 4/3 und 3/2, Flur 5, Gem. Glückstadt.
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| 20.09.2016 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
a)Abwägung der Anregungen Die im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen werden in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung der Abwägung beschlossen.
b) Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches und des § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan Nr. 4.57 „Glückstadt-Süd - Sondergebiet Hafen und Industriegebiet“ der Stadt Glückstadt, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung beschlossen, die Begründung wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung gebilligt. Der Geltungsbereich wird begrenzt:
im Norden durch die Straße „Am Rethövel“, im Osten durch die „Stadtstraße“, im Süden durch die Straße „Im Neuland“, im Westen durch das Flurstück 41/4, Gem. Bracke, Flur 2 (alter Elbdeich),eine gedachte Linie zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 58/1, Flur 5, Gemarkung Glückstadt und dem südwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2, Flur 5, Gem. Glückstadt, die westliche Grenze des Flurstückes 61/2, eine gedachte Line zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2 und dem südöstlichen Grenzpunkt des Flurstückes 49/6, Flur 5, Gem. Glückstadt, den Wasserlauf Rhin querend, sowie den südlichen Grenzen der Flurstücke 49/6, 49/7, 51/2, 5/4, 4/3 und 3/2, Flur 5, Gem. Glückstadt.
Die Verwaltung wird in Zusammenarbeit mit dem Schallschutzgutachter bis zum 22.09.2016 – Beschlussfassung durch die Stadtvertretung – gebeten, die Baugrenze auf dem Grundstück Stadtstraße/Im Neuland zu überprüfen.
Abstimmungsergebnis:
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| 22.09.2016 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt | ||||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
a)Abwägung der Anregungen Die im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen werden in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung der Abwägung beschlossen.
b) Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches und des § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan Nr. 4.57 „Glückstadt-Süd - Sondergebiet Hafen und Industriegebiet“ der Stadt Glückstadt, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung beschlossen, die Begründung wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung gebilligt. Der Geltungsbereich wird begrenzt:
im Norden durch die Straße „Am Rethövel“, im Osten durch die „Stadtstraße“, im Süden durch die Straße „Im Neuland“, im Westen durch das Flurstück 41/4, Gem. Bracke, Flur 2 (alter Elbdeich),eine gedachte Linie zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 58/1, Flur 5, Gemarkung Glückstadt und dem südwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2, Flur 5, Gem. Glückstadt, die westliche Grenze des Flurstückes 61/2, eine gedachte Line zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2 und dem südöstlichen Grenzpunkt des Flurstückes 49/6, Flur 5, Gem. Glückstadt, den Wasserlauf Rhin querend, sowie den südlichen Grenzen der Flurstücke 49/6, 49/7, 51/2, 5/4, 4/3 und 3/2, Flur 5, Gem. Glückstadt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11.1 | Bebauungsplan Nr. 4.57 "Glückstadt-Süd - Sondergebiet Hafen und Industriegebiet" a) Abwägung der Anregungen b) Satzungsbeschluss | /2016/118-1 | ||||||||||||||||||
| Ö 12 | 7. Änderung Bebauungsplan Nr. 3.9 "Bole" a) Abwägungsbeschluss b) Satzungsbeschluss | /2016/117 | ||||||||||||||||||
| Ö 13 | 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1.61 "Provianthaus" a) Abwägungsbeschluss b) Satzungsbeschluss | /2016/116 | ||||||||||||||||||
| Ö 14 | Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Grundsatzbeschluss zu Gebäudemodernisierungen | /2016/053-1 | ||||||||||||||||||
| Ö 15 | Sanierungsgebiet "Bahnhof" Abwägungs- und Satzungsbeschluss | |
/2016/079 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Radverkehrsförderung | |||||||||||||||||||
| Ö 16.1 | Mitgründung des Vereins "RAD.SH-Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Radverkehrsförderung in Schleswig-Holstein" Antrag der Fraktion der Piraten | |
/2016/081-1 | |||||||||||||||||
| Ö 16.2 | Mitgründung des Vereins "RAD.SH-Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Radverkehrsförderung in Schleswig-Holstein" Antrag der Fraktion der Piraten (Art: Fraktion der PIRATEN) | |
/2016/081 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Bestellung eines Mitglieds für das Beschwerdegremium | /2016/086 | ||||||||||||||||||
| Ö 18 | Modernes Glasfasernetz für ein modernes Glückstadt - Schnelles Internet für alle Antrag der Fraktionen von SPD und PIRATEN | /2016/113 | ||||||||||||||||||
| Ö 18.1 | Modernes Glasfasernetz für ein modernes Glückstadt - Schnelles Internet für alle; hier: haushaltsrechtliche Hinweise (Art: Mitteilung) | /2016/113-1 | ||||||||||||||||||
| N 19 | Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und der Gewinnverwendung sowie der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 | |||||||||||||||||||
| Ö 20 | Nachtragshaushalt 2016 | |||||||||||||||||||
| Ö 20.1 | Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016; hier: ergänzende Unterlagen (zusätzliche Fragen und Antworten sowie Stellenplan) (Art: Mitteilung) | /2016/083-1 | ||||||||||||||||||
| Ö 20.2 | Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016; hier: ergänzende Fragen und Antworten sowie die aktualisierte Haushaltsatzung und Veränderungsliste (Art: Mitteilung) | /2016/083-2 | ||||||||||||||||||
| Ö 20.3 | Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016; hier: aktualisierte Haushaltsatzung und Veränderungsliste | /2016/083-3 | ||||||||||||||||||
| Ö 20.4 | Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016 | /2016/083 | ||||||||||||||||||
| Ö 21 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||
| Ö 21.1 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016 (Art: Mitteilung) | /2016/080 | ||||||||||||||||||
| Ö 22 | Anfragen | |||||||||||||||||||
| N 23 | Detlefsen-Museum; hier: Zuwendung | |||||||||||||||||||
| N 24 | Nicht öffentliche Mitteilungen | |||||||||||||||||||
| N 24.1 | Vertragsangelegenheiten Löschung einer Grundschuld (Art: Mitteilung) | |||||||||||||||||||
| N 25 | Nicht öffentliche Anfragen | |||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Präsentation Ankunftszentrum Glückstadt (672 KB) | |||