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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 22.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:07 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Zu TOP 7 werden Herr Thiem und Herr Paulsen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erwartet.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 14.07.2016  
SI-2016-02/  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vorstellung Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Präsentation Ankunftszentrale      
Ö 8  
Kindertagesstätten Elternbeiträge in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
/2016/105  
Ö 9     Zuschussangelegenheiten      
Ö 9.1  
Zuschussangelegenheiten Antrag des ETSV Fortuna Glückstadt e.V. auf Gewährung eines außerordentlichen Zuschusses für die Gestaltung des Kunstrasenplatzes  
Enthält Anlagen
/2016/089-1  
Ö 9.2  
Zuschussangelegenheiten Antrag des ETSV Fortuna Glückstadt e.V. auf Gewährung eines außerordentlichen Zuschusses für die Gestaltung des Kunstrasenplatzes
Enthält Anlagen
/2016/089  
Ö 10  
29. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Abwägung der Anregungen b) Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
/2016/119  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 4.57 "Glückstadt-Süd - Sondergebiet Hafen und Industriegebiet" a) Abwägung der Anregungen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
/2016/118  
Ö 11.1  
Bebauungsplan Nr. 4.57 "Glückstadt-Süd - Sondergebiet Hafen und Industriegebiet" a) Abwägung der Anregungen b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
/2016/118-1  
Ö 12  
7. Änderung Bebauungsplan Nr. 3.9 "Bole" a) Abwägungsbeschluss b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
/2016/117  
Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1.61 "Provianthaus" a) Abwägungsbeschluss b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
/2016/116  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)     Abwägung der Anregungen gem. § 1 (7) Baugesetzbuch (BauGB)

Die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen werden in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung der Abwägung beschlossen.

 

b)     Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Die 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 1.61 „Provianthaus“ der Stadt Glückstadt wird als Satzung beschlossen, die Begründung wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung gebilligt.

 

Der Geltungsbereich umfasst wie bisher die Flurstücke 6/4, 6/2, 120/6, Flur 7, Gemarkung Glückstadt, die Flurstücke 67/1, 84/56, 88/3, 86/3,101/56, Flur 8, Gemarkung Glückstadt sowie ein Teilstück aus dem Flurstück 5/12 (Straße Am Proviantgraben) Flur 7, Gem. Glückstadt, und wird begrenzt

  • im Westen durch den Landesschutzdeich,
  • im Norden durch die Königstraße,
  • im Osten durch die Straße „Am Proviantgraben“ und
  • im Süden durch die nördliche Grenzen der Flurstücke 9/2, 7/1, 7/2, 7/6 und 7/3 der Flur 7, Gem. Glückstadt und die Straße „Am Proviantgraben“.

 

 

   
    20.09.2016 - Bauausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

a)     Abwägung der Anregungen gem. § 1 (7) Baugesetzbuch (BauGB)

Die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen werden in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung der Abwägung beschlossen.

 

b)     Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Die 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 1.61 „Provianthaus“ der Stadt Glückstadt wird als Satzung beschlossen, die Begründung wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung gebilligt.

 

Der Geltungsbereich umfasst wie bisher die Flurstücke 6/4, 6/2, 120/6, Flur 7, Gemarkung Glückstadt, die Flurstücke 67/1, 84/56, 88/3, 86/3,101/56, Flur 8, Gemarkung Glückstadt sowie ein Teilstück aus dem Flurstück 5/12 (Straße Am Proviantgraben) Flur 7, Gem. Glückstadt, und wird begrenzt

  • im Westen durch den Landesschutzdeich,
  • im Norden durch die Königstraße,
  • im Osten durch die Straße „Am Proviantgraben“ und
  • im Süden durch die nördliche Grenzen der Flurstücke 9/2, 7/1, 7/2, 7/6 und 7/3 der Flur 7, Gem. Glückstadt und die Straße „Am Proviantgraben“.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    22.09.2016 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

a)     Abwägung der Anregungen gem. § 1 (7) Baugesetzbuch (BauGB)

Die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen werden in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung der Abwägung beschlossen.

 

b)     Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Die 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 1.61 „Provianthaus“ der Stadt Glückstadt wird als Satzung beschlossen, die Begründung wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung gebilligt.

 

Der Geltungsbereich umfasst wie bisher die Flurstücke 6/4, 6/2, 120/6, Flur 7, Gemarkung Glückstadt, die Flurstücke 67/1, 84/56, 88/3, 86/3,101/56, Flur 8, Gemarkung Glückstadt sowie ein Teilstück aus dem Flurstück 5/12 (Straße Am Proviantgraben) Flur 7, Gem. Glückstadt, und wird begrenzt

  • im Westen durch den Landesschutzdeich,
  • im Norden durch die Königstraße,
  • im Osten durch die Straße „Am Proviantgraben“ und
  • im Süden durch die nördliche Grenzen der Flurstücke 9/2, 7/1, 7/2, 7/6 und 7/3 der Flur 7, Gem. Glückstadt und die Straße „Am Proviantgraben“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

21

davon:

Ja-Stimmen

21

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 14  
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Grundsatzbeschluss zu Gebäudemodernisierungen  
Enthält Anlagen
/2016/053-1  
Ö 15  
Sanierungsgebiet "Bahnhof" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
/2016/079  
Ö 16     Radverkehrsförderung      
Ö 16.1  
Mitgründung des Vereins "RAD.SH-Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Radverkehrsförderung in Schleswig-Holstein" Antrag der Fraktion der Piraten
Enthält Anlagen
/2016/081-1  
Ö 16.2  
Mitgründung des Vereins "RAD.SH-Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Radverkehrsförderung in Schleswig-Holstein" Antrag der Fraktion der Piraten (Art: Fraktion der PIRATEN)
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/2016/081  
Ö 17  
Bestellung eines Mitglieds für das Beschwerdegremium  
/2016/086  
Ö 18  
Modernes Glasfasernetz für ein modernes Glückstadt - Schnelles Internet für alle Antrag der Fraktionen von SPD und PIRATEN  
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/2016/113  
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Modernes Glasfasernetz für ein modernes Glückstadt - Schnelles Internet für alle; hier: haushaltsrechtliche Hinweise (Art: Mitteilung)  
/2016/113-1  
N 19     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und der Gewinnverwendung sowie der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015      
Ö 20     Nachtragshaushalt 2016      
Ö 20.1  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016; hier: ergänzende Unterlagen (zusätzliche Fragen und Antworten sowie Stellenplan) (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2016/083-1  
Ö 20.2  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016; hier: ergänzende Fragen und Antworten sowie die aktualisierte Haushaltsatzung und Veränderungsliste (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2016/083-2  
Ö 20.3  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016; hier: aktualisierte Haushaltsatzung und Veränderungsliste  
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/2016/083-3  
Ö 20.4  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
/2016/083  
Ö 21     Mitteilungen      
Ö 21.1  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016 (Art: Mitteilung)  
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/2016/080  
Ö 22  
Anfragen      
N 23     Detlefsen-Museum; hier: Zuwendung      
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N 24.1     Vertragsangelegenheiten Löschung einer Grundschuld (Art: Mitteilung)      
N 25     Nicht öffentliche Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Ankunftszentrum Glückstadt (672 KB)