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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mo, 12.09.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:37	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 4, 25348 Glückstadt

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift vom 11.07.2016

SI-2016-07/HA

Ö 3

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Ö 4

Änderung der Tagesordnung

Ö 5

Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Ö 6

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 7

Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung

Ö 8

Kindertagesstätten Elternbeiträge in Kindertagesstätten

/2016/105

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Von einer Erhöhung der Elternbeiträge wird abgesehen.

Zukünftig erfolgt die Kalkulation der Elternbeiträge auf Grundlage der jeweils zum Oktober eines Jahres durch die Kita-Träger vorzulegenden Haushaltspläne.

06.09.2016 - Sozialausschuss

Ö 9 - ungeändert beschlossen

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

Von einer Erhöhung der Elternbeiträge wird abgesehen.

Zukünftig erfolgt die Kalkulation der Elternbeiträge auf Grundlage der jeweils zum Oktober eines Jahres durch die Kita-Träger vorzulegenden Haushaltspläne.

Abstimmungsergebnis:

anwesende Mitglieder:		8
davon:	Ja-Stimmen	8
	Nein-Stimmen	0
	Enthaltungen	0

12.09.2016 - Hauptausschuss

Ö 8 - ungeändert beschlossen

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

Von einer Erhöhung der Elternbeiträge wird abgesehen.

Zukünftig erfolgt die Kalkulation der Elternbeiträge auf Grundlage der jeweils zum Oktober eines Jahres durch die Kita-Träger vorzulegenden Haushaltspläne.

Abstimmungsergebnis:

anwesende Mitglieder:		9
davon:	Ja-Stimmen	9
	Nein-Stimmen	0
	Enthaltungen	0

22.09.2016 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt

Ö 8 - ungeändert beschlossen

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

Von einer Erhöhung der Elternbeiträge wird abgesehen.

Zukünftig erfolgt die Kalkulation der Elternbeiträge auf Grundlage der jeweils zum Oktober eines Jahres durch die Kita-Träger vorzulegenden Haushaltspläne.

Abstimmungsergebnis:

anwesende Mitglieder:		21
davon:	Ja-Stimmen	21
	Nein-Stimmen	0
	Enthaltungen	0

Ö 9

Zuschussangelegenheiten

Ö 9.1

Zuschussangelegenheiten Antrag des ETSV Fortuna Glückstadt e.V. auf Gewährung eines außerordentlichen Zuschusses für die Gestaltung des Kunstrasenplatzes

/2016/089-1

Ö 9.2

Zuschussangelegenheiten Antrag des ETSV Fortuna Glückstadt e.V. auf Gewährung eines außerordentlichen Zuschusses für die Gestaltung des Kunstrasenplatzes

/2016/089

Ö 10

Änderung der Sportförderungsgrundsätze der Stadt Glückstadt

/2016/091

Ö 11

Modernes Glasfasernetz für ein modernes Glückstadt - Schnelles Internet für alle Antrag der Fraktionen von SPD und PIRATEN

/2016/113

Ö 11.1

Modernes Glasfasernetz für ein modernes Glückstadt - Schnelles Internet für alle; hier: haushaltsrechtliche Hinweise (Art: Mitteilung)

/2016/113-1

Ö 12

Nachtragshaushalt 2016

Ö 12.1

Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016; hier: ergänzende Unterlagen (zusätzliche Fragen und Antworten sowie Stellenplan) (Art: Mitteilung)

/2016/083-1

Ö 12.2

Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016; hier: ergänzende Fragen und Antworten sowie die aktualisierte Haushaltsatzung und Veränderungsliste (Art: Mitteilung)

/2016/083-2

Ö 12.3

Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016

/2016/083

Ö 13

Mitteilungen

Ö 13.1

Kindertagestätten Umbau in der Kita Bole zur Schaffung einer altersgemischten Gruppe (Art: Mitteilung)

/2016/040-1

Ö 13.2

Asylbewerberunterbringung Sachstandsbericht (Art: Mitteilung)

/2016/044-1

Ö 13.3

Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)

/2016/106

Ö 13.4

Katastrophenschutz Anschaffung einer Sandsackfüllmaschine (Art: Mitteilung)

/2014/080-2

Ö 13.5

Zukunftsprogramm Fischerei Medienstationen im Detlefsen-Museum

/2016/110

Ö 13.6

Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" (SoS) Städtebauförderungsantrag 2016 (Art: Mitteilung)

/2015/078-1

Ö 13.7

Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" (KSG) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2017 (Art: Mitteilung)

/2016/101

Ö 13.8

Haushalt; Terminplanung I. Nachtrag 2016 und 2017 (Art: Mitteilung)

/2016/078-1

Ö 13.9

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016 (Art: Mitteilung)

/2016/080

Ö 13.10

Berichtswesen; hier: Frauenförderplan Statistik 2015 (Art: Mitteilung)

/2016/082

Ö 13.11

Berichtswesen II. Quartal 2016 Öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)

Grundstücksangelegenheiten Vermietung einer Stellplatzfläche

N 16

Grundstücksangelegenheiten; Verlagerung öffentliche Einrichtung

N 16.1

Grundstücksangelegenheiten; Verlagerung öffentliche Einrichtung - ergänzende Informationen (Art: Mitteilung)

N 17

Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und der Gewinnverwendung sowie der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015

N 18

Detlefsen-Museum; hier: Zuwendung

N 19

Stellenmehrbedarf Containerbetreuung

N 19.1

Personalangelegenheiten; hier: Stellenmehrbedarf Containerbetreuung - Aufhebung des Sperrvermerkes (Art: Mitteilung)

N 19.2

Personalangelegenheiten; hier: Stellenmehrbedarf Containerbetreuung - Aufhebung des Sperrvermerkes

N 20

Personalangelegenheiten; hier: Fachkräftemangel

N 21

Nicht öffentliche Mitteilungen