Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 10.03.2016 | SI-2016-01/STV | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderung der Tagesordnung | |||||||||||||||||||
| Ö 4 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Kindertagesstätten Anpassung des Betreuungsangebotes | /2016/039 | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Antrag der Fraktion der PIRATEN "Planung Umgehungsstraße Glückstadt zügig vorantreiben" | /2016/046 | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Zustimmung zur Wahl der zwei stellvertretenden Gemeindewehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt | /2016/049 | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt | /2016/013 | ||||||||||||||||||
| Ö 11 | Zukunftskonzept Daseinsvorsorge Glückstadt und Umland 1. Fortschreibung |  |
/2016/052 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Grundsatzbeschluss zu Gebäudemodernisierungen | /2016/053 | ||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Allen Eigentümerinnen und Eigentümern von Gebäuden mit hohem Sanierungsbedarf und mittlerem Sanierungsbedarf soll ein Modernisierungszuschuss aus Städtebauförderungsmitteln (vorbehaltlich der Förderfähigkeit und zur Verfügung stehender Mittel) angeboten werden. Sofern eine Förderung in Betracht kommt, soll der „Kostenerstattungsbetrag“ (das ist der Betrag, der die Wirtschaftlichkeit der Sanierungskosten übersteigt) in voller Höhe gefördert werden. Nach drei Jahren soll der Erfolg der Förderung von Modernisierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Akzeptanz bei den Gebäudeeigentümer*innen einerseits und die zur Verfügung stehenden Fördermittel andererseits überprüft werden.
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| 08.06.2016 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Allen Eigentümerinnen und Eigentümern von Gebäuden mit hohem Sanierungsbedarf und mittlerem Sanierungsbedarf soll ein Modernisierungszuschuss aus Städtebauförderungsmitteln (vorbehaltlich der Förderfähigkeit und zur Verfügung stehender Mittel) angeboten werden. Sofern eine Förderung in Betracht kommt, soll der „Kostenerstattungsbetrag“ (das ist der Betrag, der die Wirtschaftlichkeit der Sanierungskosten übersteigt) in voller Höhe gefördert werden. Nach drei Jahren soll der Erfolg der Förderung von Modernisierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Akzeptanz bei den Gebäudeeigentümer*innen einerseits und die zur Verfügung stehenden Fördermittel andererseits überprüft werden.
Abstimmungsergebnis:
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| 14.07.2016 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt | ||||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Allen Eigentümerinnen und Eigentümern von Gebäuden mit hohem Sanierungsbedarf und mittlerem Sanierungsbedarf soll ein Modernisierungszuschuss aus Städtebauförderungsmitteln (vorbehaltlich der Förderfähigkeit und zur Verfügung stehender Mittel) angeboten werden. Sofern eine Förderung in Betracht kommt, soll der „Kostenerstattungsbetrag“ (das ist der Betrag, der die Wirtschaftlichkeit der Sanierungskosten übersteigt) in voller Höhe gefördert werden. Nach drei Jahren soll der Erfolg der Förderung von Modernisierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Akzeptanz bei den Gebäudeeigentümer*innen einerseits und die zur Verfügung stehenden Fördermittel andererseits überprüft werden.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Fördergebiet Stadtkern Grundsatzbeschluss zur Festlegung | |
/2016/058 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung für Rückzahlung Konzessionsabgabe 2015 an die Stadtwerke Glückstadt GmbH | /2016/050 | ||||||||||||||||||
| Ö 15 | Stadtbücherei Glückstadt; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Glückstadt für die Stadtbücherei Glückstadt | /2015/150 | ||||||||||||||||||
| Ö 16 | Mitgliedschaft im Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag; hier: Gründung der Mitgliedschaft | /2016/076 | ||||||||||||||||||
| Ö 17 | Jahresabschluss per 31.12.2015 der Stadt Glückstadt | /2016/062 | ||||||||||||||||||
| Ö 17.1 | Jahresabschluss per 31.12.2015 der Stadt Glückstadt; hier: Schlussbericht des Kommunalausschusses (Art: Mitteilung) | /2016/062-1 | ||||||||||||||||||
| Ö 17.2 | Jahresabschluss per 31.12.2015 der Stadt Glückstadt; hier: Nachfragen zum Jahresabschluss und zur Städtebauförderung (Art: Mitteilung) | /2016/062-2 | ||||||||||||||||||
| Ö 18 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||
| Ö 18.1 | Entwicklung des Areals südwestliche Christian-IV-Straße zwischen Bahnlinie und Stadtstraße (Art: Mitteilung) | /2014/060-1-3 | ||||||||||||||||||
| Ö 19 | Anfragen | |||||||||||||||||||
| N 20 | Vertragsangelegenheiten Löschung einer Grundschuld | |||||||||||||||||||
| N 20.1 | Vertragsangelegenheiten Löschung einer Grundschuld (Art: Mitteilung) | |||||||||||||||||||
| N 21 | IT-Kooperation; hier: Gründung eines IT-Unternehmens im Kreis Steinburg | |||||||||||||||||||
| N 22 | Personalangelegenheiten; hier: IT-Stellenmehrbedarf | |||||||||||||||||||
| N 23 | Nicht öffentliche Mitteilungen | |||||||||||||||||||
| N 23.1 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt; hier: Querliste des Haushaltes 2016 | |||||||||||||||||||
| N 24 | Nicht öffentliche Anfragen | |||||||||||||||||||