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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 14.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:57 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 10.03.2016  
SI-2016-01/STV  
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 7  
Kindertagesstätten Anpassung des Betreuungsangebotes  
/2016/039  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der PIRATEN "Planung Umgehungsstraße Glückstadt zügig vorantreiben"  
Enthält Anlagen
/2016/046  
Ö 9  
Zustimmung zur Wahl der zwei stellvertretenden Gemeindewehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt  
/2016/049  
Ö 10  
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2016/013  
Ö 11  
Zukunftskonzept Daseinsvorsorge Glückstadt und Umland 1. Fortschreibung
Enthält Anlagen
/2016/052  
Ö 12  
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Grundsatzbeschluss zu Gebäudemodernisierungen  
Enthält Anlagen
/2016/053  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Fördergebiet Stadtkern Grundsatzbeschluss zur Festlegung
Enthält Anlagen
/2016/058  
Ö 14  
Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung für Rückzahlung Konzessionsabgabe 2015 an die Stadtwerke Glückstadt GmbH  
/2016/050  
Ö 15  
Stadtbücherei Glückstadt; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Glückstadt für die Stadtbücherei Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2015/150  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Glückstadt für die Stadtbücherei Glückstadt (Benutzungs- und Gebührensatzung Stadtbücherei) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung (Anlage 2) erlassen.

 

   
    08.03.2016 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Glückstadt für die Stadtbücherei Glückstadt (Benutzungs- und Gebührensatzung Stadtbücherei) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 6.2 NS WirtA am 08.03.2016 (949 KB)      
   
    18.04.2016 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Glückstadt für die Stadtbücherei Glückstadt (Benutzungs- und Gebührensatzung Stadtbücherei) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

8

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    14.07.2016 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Glückstadt für die Stadtbücherei Glückstadt (Benutzungs- und Gebührensatzung Stadtbücherei) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen. Berücksichtigt wird, dass die Satzung zum 01.09.2016 in Kraft treten wird und die Flüchtlinge und Asylbewerber anderen Ermäßigungsberechtigten gleichgestellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

17

davon:

Ja-Stimmen

17

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 16  
Mitgliedschaft im Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag; hier: Gründung der Mitgliedschaft  
/2016/076  
Ö 17  
Jahresabschluss per 31.12.2015 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2016/062  
Ö 17.1  
Jahresabschluss per 31.12.2015 der Stadt Glückstadt; hier: Schlussbericht des Kommunalausschusses (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2016/062-1  
Ö 17.2  
Jahresabschluss per 31.12.2015 der Stadt Glückstadt; hier: Nachfragen zum Jahresabschluss und zur Städtebauförderung (Art: Mitteilung)  
/2016/062-2  
Ö 18     Mitteilungen      
Ö 18.1  
Entwicklung des Areals südwestliche Christian-IV-Straße zwischen Bahnlinie und Stadtstraße (Art: Mitteilung)  
/2014/060-1-3  
Ö 19  
Anfragen      
N 20     Vertragsangelegenheiten Löschung einer Grundschuld      
N 20.1     Vertragsangelegenheiten Löschung einer Grundschuld (Art: Mitteilung)      
N 21     IT-Kooperation; hier: Gründung eines IT-Unternehmens im Kreis Steinburg      
N 22     Personalangelegenheiten; hier: IT-Stellenmehrbedarf      
N 23     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 23.1     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt; hier: Querliste des Haushaltes 2016      
N 24     Nicht öffentliche Anfragen