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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 18.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:38 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 15.02.2016  
SI-2016-02/HA  
     
   
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
Kindertagesstätten Anpassung des Betreuungsangebotes  
/2016/039  
Ö 7  
Kindertagestätten Umbau in der Kita Bole zur Schaffung einer altersgemischten Gruppe  
Enthält Anlagen
/2016/040  
Ö 8  
Stadtbücherei Glückstadt; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Glückstadt für die Stadtbücherei Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2015/150  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Glückstadt für die Stadtbücherei Glückstadt (Benutzungs- und Gebührensatzung Stadtbücherei) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung (Anlage 2) erlassen.

 

   
    08.03.2016 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Glückstadt für die Stadtbücherei Glückstadt (Benutzungs- und Gebührensatzung Stadtbücherei) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 6.2 NS WirtA am 08.03.2016 (949 KB)      
   
    18.04.2016 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Glückstadt für die Stadtbücherei Glückstadt (Benutzungs- und Gebührensatzung Stadtbücherei) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

8

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    14.07.2016 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Glückstadt für die Stadtbücherei Glückstadt (Benutzungs- und Gebührensatzung Stadtbücherei) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen. Berücksichtigt wird, dass die Satzung zum 01.09.2016 in Kraft treten wird und die Flüchtlinge und Asylbewerber anderen Ermäßigungsberechtigten gleichgestellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

17

davon:

Ja-Stimmen

17

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 9     Flüchtlinge in der Stadt Glückstadt      
Ö 9.1  
Änderung der Ausländer- und Aufnahmeverordnung (AuslAufnVO)
Enthält Anlagen
/2016/043  
Ö 9.2  
Asylbewerberunterbringung Sachstandsbericht
/2016/044  
Ö 10  
Kennzeichnung von Sitzungsunterlagen bei Mitwirkung Seniorenbeirat bzw. Kinder- und Jugendforum Antrag der Fraktion der PIRATEN  
Enthält Anlagen
/2016/015  
Ö 11  
Mitteilungen      
Ö 12  
Anfragen      
N 13     Personalangelegenheiten      
N 13.1     Personalangelegenheit; hier: Stellenwiederbesetzung      
N 13.2     Personalangelegenheiten; hier: Personalmehrbedarf FB II - Finanzen und FiBu      
N 13.3     Personalangelegenheiten; hier: Fachkräftemangel      
N 14     Räumlichkeiten der Stadtverwaltung; hier: Raumkonzept      
N 15     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 15.1     Vertragsangelegenheiten; hier: Abschluss von Verträgen durch den Bürgermeister ohne Zustimmung des Hauptausschusses      
N 15.2     Berichtswesen IV. Quartal 2015 Nicht öffentlicher Teil      
N 15.3     Berichtswesen; Übersicht der Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen des Jahres 2015      
N 15.4     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt; hier: Querliste des Haushaltes 2016      
N 16     Nicht öffentliche Anfragen