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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium:	Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum:	Do, 10.03.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 4, 25348 Glückstadt

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2015

SI/2015/345

Ö 3

Änderung der Tagesordnung

Ö 4

Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Ö 5

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 6

Bericht des Bürgermeisters

Ö 7

Bürgermeisterwahl; hier: Ernennung und Vereidigung von Frau Biel

/2016/014

Ö 8

Zustimmung zur Wahl der Wehrführerin / des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt

/2016/023

Ö 8.1

Ernennung und Vereidigung der Wehrführerin / des Wehrführers

Ö 9

Nachwahl eines Mitglieds und einer/s Vorsitzenden des Bauausschusses sowie eines Mitglieds des Sozialausschusses

/2016/012

Ö 10

Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen

/2015/154

Ö 11

Glückstadt-Nord, "Soziale Stadt" Geschäftsordnung Beirat

/2015/157

Ö 12

Glückstadt-Nord, "Soziale Stadt" Förderrichtlinie Verfügungsfonds

/2015/158

Ö 13

Geschäftsordnung für die Stadtvertretung und die Ausschüsse der Stadt Glückstadt 3. Nachtrag

/2015/147

Ö 14

Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Verwendung des Jahresgewinnes - Eigenkapitalausstattung und Vorabausschüttung

Ö 15

Haushalt 2016

Ö 15.1

Hebesatzsatzung hier: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -

/2016/021

Ö 15.2

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Stellenplan 2016, Veränderungsliste, Übersicht Fragen und Antworten einschl. Anlagen

/2015/138-1

Ö 15.3

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der Fraktion der PIRATEN

/2015/138-2

Ö 15.4

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der CDU-Fraktion

/2015/138-3

Ö 15.5

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der SPD-Fraktion

/2015/138-4

Ö 15.6

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

/2015/138-5

Ö 15.7

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Antrag des Stadtvertreters Dr. Manfred Lück

/2015/138-6

Ö 15.8

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Stellenplan sowie Veränderungsliste Stand 26.02.2016

/2015/138-7

Ö 15.9

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt

/2015/138

Ö 16

Kindertagesstätten Delegation von Aufgaben der Stadtvertretung auf den Hauptausschuss

/2016/026

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt, dass die Entscheidung / Beschluss über die Einrichtung einer altersgemischten Gruppe in der Kindertagesstätte Bole ab September 2016 auf den Hauptausschuss übertragen wird.

10.03.2016 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt

Ö 16 - ungeändert beschlossen

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

Abstimmungsergebnis: