Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium:	Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum:	Do, 10.03.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2015	SI/2015/345

Ö 3	Änderung der Tagesordnung
Ö 4	Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Ö 5	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	Bürgermeisterwahl; hier: Ernennung und Vereidigung von Frau Biel	/2016/014
Ö 8	Zustimmung zur Wahl der Wehrführerin / des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt	/2016/023
Ö 8.1	Ernennung und Vereidigung der Wehrführerin / des Wehrführers
Ö 9	Nachwahl eines Mitglieds und einer/s Vorsitzenden des Bauausschusses sowie eines Mitglieds des Sozialausschusses	/2016/012
Ö 10	Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen	/2015/154
Ö 11	Glückstadt-Nord, "Soziale Stadt" Geschäftsordnung Beirat	/2015/157
Ö 12	Glückstadt-Nord, "Soziale Stadt" Förderrichtlinie Verfügungsfonds	/2015/158
Ö 13	Geschäftsordnung für die Stadtvertretung und die Ausschüsse der Stadt Glückstadt 3. Nachtrag	/2015/147
Ö 14	Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Verwendung des Jahresgewinnes - Eigenkapitalausstattung und Vorabausschüttung
Ö 15	Haushalt 2016
Ö 15.1	Hebesatzsatzung hier: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -	/2016/021
Ö 15.2	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Stellenplan 2016, Veränderungsliste, Übersicht Fragen und Antworten einschl. Anlagen	/2015/138-1
Ö 15.3	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der Fraktion der PIRATEN	/2015/138-2
Ö 15.4	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der CDU-Fraktion	/2015/138-3
Ö 15.5	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der SPD-Fraktion	/2015/138-4
Ö 15.6	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen	/2015/138-5
Ö 15.7	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt hier: Antrag des Stadtvertreters Dr. Manfred Lück	/2015/138-6
Ö 15.8	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Stellenplan sowie Veränderungsliste Stand 26.02.2016	/2015/138-7
Ö 15.9	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Stadt Glückstadt	/2015/138
Ö 16	Kindertagesstätten Delegation von Aufgaben der Stadtvertretung auf den Hauptausschuss	/2016/026
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Änderung der Landesverordnung über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungsverordnung-EntschVO)	/2015/153
Ö 17.2	Antrag der Stadt Glückstadt auf Gewährung einer Fehlbetragszuweisung nach § 12 FAG für das Haushaltsjahr 2014; hier: Entscheidung des Ministeriums vom 17.12.2015	/2015/162
Ö 17.3	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2015 Zeitraum 01.10.2015 bis 31.12.2015	/2016/002
Ö 18	Anfragen
N 19	Nicht öffentliche Mitteilungen
N 19.1	Unterbringung des zusätzlichen Personals; hier: Inanspruchnahme der Obdachlosenwohnungen Alte Feuerwehrwache
N 20	Nicht öffentliche Anfragen