Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 28.04.2015 | SI/2015/400 | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderung der Tagesordnung | |||||||||||||||||||
| Ö 4 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Kindertagesstätten Anpassung des Betreuungsangebotes | /2015/068 | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Entwicklung westliche Christian-IV-Straße | |||||||||||||||||||
| Ö 8.1 | Entwicklung westliche Christian-IV-Straße Antrag von Herrn Bürgermeister Blasberg |  |
/2014/060-1-1 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
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| 23.03.2015 - Wirtschaftsausschuss | ||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Stadt führt Gespräche mit allen Grundstückseigentümern des Areals der südwestlichen Christan-IV-Straße zwischen Bahnlinie und Stadtstraße – d.h. Berendsengelände, jetziger Standort Edeka/ALDI und der dazwischen gelegenen Wohn- und Garagengrundstücke – mit dem Ziel, deren Absichten für eine Fortentwicklung des Gebiets und deren Bereitschaft für eine Überplanung zu erfahren.
Die Stadt übernimmt hierbei eine koordinierende Funktion zur Fortentwicklung des Gebiets. Die Stadt signalisiert ihre Bereitschaft zur Überplanung des Areals, wobei grundsätzlich alle Grundstücksnutzungsmöglichkeiten bis auf folgende Einschränkungen zugelassen sein sollen. Die Verkaufsfläche für den Lebensmitteleinzelhandel (LEH) darf gegenüber dem Status Quo nur maßvoll für eine Umsetzung zeitgemäßer LEH-Marktkonzepte erhöht werden. Ein großflächiger Einzelhandel mit innenstadtrelevantem Sortiment in Fachmarktgeschäften wird ausgeschlossen.
Die Stadt signalisiert ihre Präferenz für die Schaffung von altersgerechten Eigentums- bzw. Mietwohnungen in einem nennenswerten Umfang.
Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt der Stadtvertretung mit diesem Beschluss, den in 2014 in der Stadtvertretung gefassten Beschluss 2014/060 zu ersetzen.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.04.2015 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt | ||||||||||||||||||||
| Ö 9.1 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Angelegenheit wird in den Wirtschaftsausschuss zurückverwiesen.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.05.2015 - Wirtschaftsausschuss | ||||||||||||||||||||
| Ö 8.1 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Stadt führt Gespräche mit allen Grundstückseigentümern des Areals der süd-westlichen Christan-IV-Straße zwischen Bahnlinie und Stadtstraße – d.h. Berendsengelände, jetziger Standort Edeka/ALDI und der dazwischen gelegenen Wohn- und Garagengrundstücke – mit dem Ziel, deren Absichten für eine Fortentwicklung des Gebiets und deren Bereitschaft für eine Überplanung zu erfahren.
Die Stadt übernimmt hierbei eine koordinierende Funktion zur Fortentwicklung des Gebiets. Die Stadt signalisiert ihre Bereitschaft zur Überplanung des Areals, wobei grundsätzlich alle Grundstücksnutzungsmöglichkeiten bis auf folgende Einschrän-kungen zugelassen sein sollen.
Für das Areal östlich des Berendsen-Geländes wird die Verkaufsfläche (VKF) für den Lebensmitteleinzelhandel auf maximal 1.900 m2 VKF für einen Vollsortimenter plus maximal 1.199 m2 VKF für einen LEH-Discounter beschränkt.
Innenstadtrelevante Einzelhandelssortimente sind nicht zulässig.
Für das Berendsen-Gelände gilt der Beschluss der Stadtvertretung 2014/049.
Die Stadt signalisiert ihre Präferenz für die Schaffung von altersgerechten Eigentums- bzw. Mietwohnungen in einem nennenswerten Umfang.
Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt der Stadtvertretung mit diesem Beschluss, den in 2014 in der Stadtvertretung gefassten Beschluss 2014/060 zu ersetzen.
Abstimmungsergebnis:
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| 02.07.2015 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt | ||||||||||||||||||||
| Ö 8.1 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Stadt führt Gespräche mit allen Grundstückseigentümern des Areals der süd-westlichen Christan-IV-Straße zwischen Bahnlinie und Stadtstraße – d.h. Berendsengelände, jetziger Standort Edeka/ALDI und der dazwischen gelegenen Wohn- und Garagengrundstücke – mit dem Ziel, deren Absichten für eine Fortentwicklung des Gebiets und deren Bereitschaft für eine Überplanung zu erfahren.
Die Stadt übernimmt hierbei eine koordinierende Funktion zur Fortentwicklung des Gebiets. Die Stadt signalisiert ihre Bereitschaft zur Überplanung des Areals, wobei grundsätzlich alle Grundstücksnutzungsmöglichkeiten bis auf folgende Einschränkungen zugelassen sein sollen.
Für das Areal östlich des Berendsen-Geländes wird die Verkaufsfläche (VKF) für den Lebensmitteleinzelhandel auf maximal 1.900 m2 VKF für einen Vollsortimenter plus maximal 1.199 m2 VKF für einen LEH-Discounter beschränkt.
Innenstadtrelevante Einzelhandelssortimente sind nicht zulässig.
Für das Berendsen-Gelände gilt der Beschluss der Stadtvertretung 2014/049.
Die Stadt signalisiert ihre Präferenz für die Schaffung von altersgerechten Eigentums- bzw. Mietwohnungen in einem nennenswerten Umfang.
Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt der Stadtvertretung mit diesem Beschluss, den in 2014 in der Stadtvertretung gefassten Beschluss 2014/060 zu ersetzen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8.2 | Entwicklung des Areals südwestliche Christian-IV-Straße zwischen Bahnlinie und Stadtstraße Antrag der FDP-Fraktion | |
/2014/060-1-2 | |||||||||||||||||
| Ö 8.3 | Entwicklung des Areals südwestliche Christian-IV-Straße zwischen Bahnlinie und Stadtstraße | /2014/060-1-2-1 | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Planfeststellung für den Neubau der A 20, Abschnitt A 23 - B 431 | /2015/080 | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Nachwahl eines Mitglieds des Bauausschusses | /2015/075 | ||||||||||||||||||
| Ö 11 | Wahl von stellvertretenden Mitgliedern des Bau-, des Sozial- und des Wirtschaftsausschusses | /2015/076 | ||||||||||||||||||
| Ö 12 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||
| Ö 12.1 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2015 Zeitraum 01.01.2015 bis 31.03.2015 | /2015/054 | ||||||||||||||||||
| Ö 12.2 | Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" Vorbereitende Untersuchungen mit Integriertem städtebaulichem Entwicklungskonzept für "Eisenbahnausbesserungswerk Glückstadt" | /2015/061 | ||||||||||||||||||
| Ö 12.3 | Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" Vorbereitende Untersuchungen mit Integriertem städtebaulichem Entwicklungskonzept für "Eisenbahnausbesserungswerk Glückstadt" | /2015/061-1 | ||||||||||||||||||
| Ö 12.4 | Soziale Stadt Ideenwerkstatt und Informationsveranstaltung am 08.05.2015 | /2015/060 | ||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen | |||||||||||||||||||
| N 14 | Nicht öffentliche Mitteilungen | |||||||||||||||||||
| N 15 | Nicht öffentliche Anfragen | |||||||||||||||||||