Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 02.12.2014 | SI/2014/195 | |||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift vom 26.02.2015 | SI/2014/195 | |||||||||||||||
Ö 4 | Änderung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
Ö 5 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | ||||||||||||||||
Ö 6 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
Ö 7 | 29. Änderung des Flächennutzungsplanes Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | /2015/008 | |||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Geltungsbereich wird begrenzt:
im Norden durch die Straße „Am Rethövel“, im Osten durch die Stadtstraße, im Süden durch die Straße „Im Neuland“, im Westen durch das Flurstück 41/4, Gem. Bracke, Flur 2 (alter Elbdeich),eine gedachte Linie zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 58/1, Flur 5, Gemarkung Glückstadt und dem südwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2, Flur 5, Gem. Glückstadt, die westliche Grenze des Flurstückes 61/2, eine gedachte Line zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2 und dem südöstlichen Grenzpunkt des Flurstückes 49/6, Flur 5, Gem. Glückstadt, den Wasserlauf Rhin querend, sowie den südlichen Grenzen der Flurstücke 49/6, 49/7, 51/2, 5/4, 4/3 und 3/2, Flur 5, Gem. Glückstadt.
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17.03.2015 - Bauausschuss | |||||||||||||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Für die 29. Änderung des Flächennutzungsplanes werden der Entwurf und die Begründung in der der Originalniederschrift beigefügten Fassung gebilligt und nach § 3 BauGB erneut öffentlich ausgelegt und die in ihren Aufgabenbereichen berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erneut beteiligt.
Der Geltungsbereich wird begrenzt:
im Norden durch die Straße „Am Rethövel“, im Osten durch die Stadtstraße, im Süden durch die Straße „Im Neuland“, im Westen durch das Flurstück 41/4, Gem. Bracke, Flur 2 (alter Elbdeich),eine gedachte Linie zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 58/1, Flur 5, Gemarkung Glückstadt und dem südwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2, Flur 5, Gem. Glückstadt, die westliche Grenze des Flurstückes 61/2, eine gedachte Line zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2 und dem südöstlichen Grenzpunkt des Flurstückes 49/6, Flur 5, Gem. Glückstadt, den Wasserlauf Rhin querend, sowie den südlichen Grenzen der Flurstücke 49/6, 49/7, 51/2, 5/4, 4/3 und 3/2, Flur 5, Gem. Glückstadt.
Auf Seite 24 der Begründung lautet der erste Satz nach der Überschrift „Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben“: Zur Stärkung der innerstädtischen Geschäftslagen sind Einzelhandelsbetriebe im gesamten Geltungsbereich ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 4.57 "Glückstadt-Süd - Sondergebiet Hafen und Industriegebiet" Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | /2015/009 | |||||||||||||||
Ö 9 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt | /2015/034 | |||||||||||||||
Ö 10 | Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" Priorisierung des Maßnahmenplanes für das Gebiet "Stadtkern" | /2015/017-2 | |||||||||||||||
Ö 11 | Barrierearme und energetische Sanierung des Rathauses Glückstadt | /2015/018 | |||||||||||||||
Ö 12 | Erweiterung der Feuerwache Am Fleth | /2015/032 | |||||||||||||||
Ö 13 | Sondernutzungskonzept | ||||||||||||||||
Ö 13.1 | Konzept für Sondernutzungen am Markt und am Fleth (Sondernutzungskonzept) hier: Aufstellung von Werbeschildern Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (Verfasser: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) | /2015/035 | |||||||||||||||
Ö 13.2 | Konzept für Sondernutzungen am Markt und am Fleth (Sondernutzungskonzept) Antrag auf Jahres-Sondernutzungserlaubnis zur Herstellung und Außenverkauf von Backwaren am Markt | /2014/158 | |||||||||||||||
Ö 13.3 | Konzept für Sondernutzungen am Markt und am Fleth (Sondernutzungskonzept) Antrag auf Jahres-Sondernutzungserlaubnis zur Herstellung und Außenverkauf von Backwaren am Markt | /2014/158-1 | |||||||||||||||
Ö 14 | EG-Hochwasserrichtlinie Stellungnahme der Stadt Glückstadt | /2015/001 | |||||||||||||||
Ö 15 | Sonderparkberechtigungen für Soziale Dienste und Ärzte | /2015/023 | |||||||||||||||
Ö 16 | Mitteilungen | ||||||||||||||||
Ö 16.1 | Frackingfreie Gemeinde | /2014/160 | |||||||||||||||
Ö 16.2 | Bauvoranfrage "Neubau eines Lebensmitteldiscounters, eines Tierfuttergeschäftes und eines Getränkemarktes" im Marineviertel | /2015/007 | |||||||||||||||
Ö 16.3 | Ausbau Am Kommandantengraben | /2015/015 | |||||||||||||||
Ö 16.4 | Kosten der Straßenbeleuchtung 2014 | /2015/022 | |||||||||||||||
Ö 16.5 | Straßenausbauprogramm | /2015/036 | |||||||||||||||
Ö 17 | Anfragen | ||||||||||||||||
N 18 | Mitgliederförderung der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt | ||||||||||||||||
N 19 | Nicht öffentliche Mitteilungen | ||||||||||||||||
N 19.1 | Vertragsangelegenheiten Rechtsstreit SEG ./. Fa Fleertech | ||||||||||||||||
N 20 | Nicht öffentliche Anfragen | ||||||||||||||||