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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 17.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:57 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 02.12.2014  
SI/2014/195  
     
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 26.02.2015  
SI/2014/195  
     
   
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
29. Änderung des Flächennutzungsplanes Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
/2015/008  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag


Für die 29. Änderung des Flächennutzungsplanes werden der Entwurf und die Begründung in der der Originalniederschrift beigefügten Fassung gebilligt und nach § 3 BauGB erneut öffentlich ausgelegt und die in ihren Aufgabenbereichen berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erneut beteiligt.

 

Der Geltungsbereich wird begrenzt:

 

    im Norden durch die Straße „Am Rethövel“,

    im Osten durch die Stadtstraße,

    im Süden durch die Straße „Im Neuland“,

    im Westen durch das Flurstück 41/4, Gem. Bracke, Flur 2 (alter Elbdeich),eine gedachte Linie zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 58/1, Flur 5, Gemarkung Glückstadt und dem südwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2, Flur 5, Gem. Glückstadt, die westliche Grenze des Flurstückes 61/2, eine gedachte Line zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2 und dem südöstlichen Grenzpunkt des Flurstückes 49/6, Flur 5, Gem. Glückstadt, den Wasserlauf Rhin querend, sowie den südlichen Grenzen der Flurstücke 49/6, 49/7, 51/2, 5/4, 4/3 und 3/2, Flur 5, Gem. Glückstadt.

 

 

 

   
    17.03.2015 - Bauausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Für die 29. Änderung des Flächennutzungsplanes werden der Entwurf und die Begründung in der der Originalniederschrift beigefügten Fassung gebilligt und nach § 3 BauGB erneut öffentlich ausgelegt und die in ihren Aufgabenbereichen berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erneut beteiligt.

 

Der Geltungsbereich wird begrenzt:

 

     im Norden durch die Straße „Am Rethövel“,

     im Osten durch die Stadtstraße,

     im Süden durch die Straße „Im Neuland“,

     im Westen durch das Flurstück 41/4, Gem. Bracke, Flur 2 (alter Elbdeich),eine gedachte Linie zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 58/1, Flur 5, Gemarkung Glückstadt und dem südwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2, Flur 5, Gem. Glückstadt, die westliche Grenze des Flurstückes 61/2, eine gedachte Line zwischen dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 61/2 und dem südöstlichen Grenzpunkt des Flurstückes 49/6, Flur 5, Gem. Glückstadt, den Wasserlauf Rhin querend, sowie den südlichen Grenzen der Flurstücke 49/6, 49/7, 51/2, 5/4, 4/3 und 3/2, Flur 5, Gem. Glückstadt.

 

Auf Seite 24 der Begründung lautet der erste Satz nach der Überschrift „Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben“: Zur Stärkung der innerstädtischen Geschäftslagen sind Einzelhandelsbetriebe im gesamten Geltungsbereich ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 4.57 "Glückstadt-Süd - Sondergebiet Hafen und Industriegebiet" Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
/2015/009  
Ö 9  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2015/034  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" Priorisierung des Maßnahmenplanes für das Gebiet "Stadtkern"  
/2015/017-2  
Ö 11  
Barrierearme und energetische Sanierung des Rathauses Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2015/018  
Ö 12  
Erweiterung der Feuerwache Am Fleth  
Enthält Anlagen
/2015/032  
Ö 13     Sondernutzungskonzept      
Ö 13.1  
Konzept für Sondernutzungen am Markt und am Fleth (Sondernutzungskonzept) hier: Aufstellung von Werbeschildern Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (Verfasser: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
Enthält Anlagen
/2015/035  
Ö 13.2  
Konzept für Sondernutzungen am Markt und am Fleth (Sondernutzungskonzept) Antrag auf Jahres-Sondernutzungserlaubnis zur Herstellung und Außenverkauf von Backwaren am Markt  
Enthält Anlagen
/2014/158  
Ö 13.3  
Konzept für Sondernutzungen am Markt und am Fleth (Sondernutzungskonzept) Antrag auf Jahres-Sondernutzungserlaubnis zur Herstellung und Außenverkauf von Backwaren am Markt  
Enthält Anlagen
/2014/158-1  
Ö 14  
EG-Hochwasserrichtlinie Stellungnahme der Stadt Glückstadt  
/2015/001  
Ö 15  
Sonderparkberechtigungen für Soziale Dienste und Ärzte  
/2015/023  
Ö 16     Mitteilungen      
Ö 16.1  
Frackingfreie Gemeinde  
Enthält Anlagen
/2014/160  
Ö 16.2  
Bauvoranfrage "Neubau eines Lebensmitteldiscounters, eines Tierfuttergeschäftes und eines Getränkemarktes" im Marineviertel  
/2015/007  
Ö 16.3  
Ausbau Am Kommandantengraben  
/2015/015  
Ö 16.4  
Kosten der Straßenbeleuchtung 2014  
/2015/022  
Ö 16.5  
Straßenausbauprogramm  
Enthält Anlagen
/2015/036  
Ö 17  
Anfragen      
N 18     Mitgliederförderung der Freiwilligen Feuerwehr Glückstadt      
N 19     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 19.1     Vertragsangelegenheiten Rechtsstreit SEG ./. Fa Fleertech      
N 20     Nicht öffentliche Anfragen