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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Mi, 14.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:47 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Achten Sie bitte auf den veränderten Sitzungsbeginn.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 15.09.2022  
SI-2022-03/  
     
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 05.10.2022  
SI-2022-10/  
     
   
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung einer Übernachtungssteuersatzung (ÜStS)
Enthält Anlagen
/2022/117-1  
Ö 7.1  
Beratung und Beschlussfassung einer Übernachtungssteuersatzung (ÜStS) Antrag der Fraktionen BFG und FDP  
Enthält Anlagen
/2022/117-2  
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 9  
Nachwahl von Gremienmitgliedern  
/2022/186  
Ö 10  
Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" hier: Gesamtmaßnahme Nord Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2023  
Enthält Anlagen
/2022/120  
Ö 11  
Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" hier: Gesamtmaßnahme Zukunftsgestaltung Daseinsvorsorge Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2023  
Enthält Anlagen
/2022/121  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Radtourismus
/2022/144  
Ö 13  
Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgabenplanung 2023  
Enthält Anlagen
/2022/153  
Ö 14  
Kindertagesbetreuung Übergangslösung
/2022/167  
Ö 15  
Gesamtabschluss per 31.12.2021 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2022/155  
Ö 15.1  
Gesamtabschluss per 31.12.2021 der Stadt Glückstadt; hier Schlussbericht des Kommunalausschusses  
Enthält Anlagen
/2022/155-1  
Ö 16  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage  
/2022/164  
Ö 17  
Verwaltungsgliederungsplan
Enthält Anlagen
/2022/176  
Ö 17.1  
Verwaltungsgliederungsplan zum 01.01.2023 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2022/176-1  
Ö 18  
Haushalt 2022; II. Nachtrag 2022; hier: Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Kreises Steinburg  
Enthält Anlagen
/2022/032-1  
Ö 19  
Beratung und Beschlussfassung über die III. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
/2022/175  
Ö 20     Stadtwerke      
N 20.1     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Kooperation Glasfasernetz - Gründung von Gesellschaften      
N 20.2     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Kooperation Glasfasernetz - Abwägungsbericht (Art: Mitteilung)      
N 20.3     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Kooperation Glasfasernetz - Unterlagen (Art: Mitteilung)      
N 20.4     Stadtwerke Steinburg; hier: Änderung des Kooperationsvertrages      
N 20.5     Abschlussprüfer Stadtwerke 2022      
Ö 20.6  
Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Kooperation Glasfasernetz - Gründung von Gesellschaften  
Enthält Anlagen
/2021/181-5  
Ö 20.7  
Stadtwerke Steinburg; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages  
Enthält Anlagen
/2022/149  
Ö 21     Haushalt 2023      
Ö 22  
Antrag zum Haushaltsentwurf 2023 - Budget Wirtschaftsförderung Antrag der BFG-Fraktion  
Enthält Anlagen
/2022/162  
Ö 23  
Haushalt 2023_Energie- und Klimaschutzmanagement Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
/2022/178  
Ö 24  
Haushalt 2023_Notfallplanung Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
/2022/179  
Ö 25  
Haushalt 2023_Belastung Shared Space Fläche und Flethachse durch LKW Schwerverkehr Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
/2022/180  
Ö 26  
Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2022/135  
Ö 27     Mitteilungen      
Ö 27.1  
Neues Förderprogramm Fischwirtschaftsgebiet Glückstadt 2021-2027 (EMFAF) (Art: Mitteilung)  
/2022/009-1  
Ö 27.2  
Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgaberechnung 2021 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2022/152  
Ö 27.3  
Rücknahme der Beschlussvorlage aufgrund veränderter Rechtslage (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2022/138-1  
Ö 27.4  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2022 Zeitraum 01.07.2022 bis 30.09.2022 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2022/154  
Ö 27.5  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2023; hier: Stellenplan 2023 (Art: Mitteilung - wirrd nachgereicht)  
Enthält Anlagen
/2022/135-2  
Ö 27.6  
Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023 der Stadt Glückstadt; Veränderungsliste Stand 04.11.2022 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2022/135-3  
Ö 27.7  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2023; hier: aktualisierte Haushaltssatzung und Veränderungsliste 2023 (Art: Mitteilung - wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
/2022/135-7  
Ö 27.8  
Haushalt; Terminplanung Nachträge 2022 und Haushalt 2023 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2022/107-1  
Ö 28  
Anfragen      
Ö 29  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 30     Bericht des Bürgermeisters      
N 31     Vertrag über die Nutzung und Unterhaltung der auf der Königskoppel vorhandenen Sporteinrichtungen      
N 31.1     Vertrag über die Nutzung und Unterhaltung der auf der Königskoppel vorhandenen Sporteinrichtungen (Art: Mitteilung)      
N 32     Verwaltungskostenbeitrag      
N 33     Vertragsangelegenheit Wohnmobilplatz Docke      
N 34     Grundstücksangelegenheiten; Verkauf eines Gewerbegrundstückes      
N 35     Personalangelegenheit; hier: zusätzliche Stelle Wohnungslosenberatung usw.      
N 36     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 36.1     Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Modernisierungszuschuss (Art: Mitteilung)      
N 36.2     Vertragsangelegenheit Wohnmobilplatz Docke (Art: Mitteilung)      
N 36.3     Durchführung von Wochen- und Jahrmärkten im Bereich der Stadt Glückstadt ab Januar 2023 (Art: Mitteilung)      
N 36.4     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2023; hier: Stellenplan 2023 (Art: Mitteilung)      
N 36.5     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2023; hier: "Giftliste" (Art: Mitteilung)      
N 36.6     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2023; hier: Haushaltsquerliste Fragen und Antworten (Art: Mitteilung)      
N 36.7     Haushalt; hier: Übersicht der Fehlbeträge (Art: Mitteilung)      
N 37     Nicht öffentliche Anfragen      
Ö 38  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse