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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 17.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Pausenhalle Elbschule Glückstadt
Ort: Königsberger Str. 6, 25348 Glückstadt
Zusatz: Die Sitzung der Stadtvertretung wird unter den Bedingungen der 3G-Regelung durchgeführt; entsprechende Nachweise sind mitzuführen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder der Stadtvertretung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 15.12.2021  
SI-2021-08/  
     
   
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Gedenkminute Frau Kreth      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 9  
Bürgermeisterwahl; hier: Ernennung und Vereidigung von Herrn Apfeld (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2021/182  
Ö 10  
Vorstellung des Leiters der Abschiebehafteinrichtung Glückstadt      
Ö 11  
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten
/2022/008-1  
Ö 12  
Nachwahlen von Gremienmitgliedern  
/2022/003  
Ö 13  
Nachwahl von Gremienmitgliedern  
/2022/045  
Ö 14  
Nachwahl stellvertretenden Vorsitz Kommunalausschuss  
/2022/030  
Ö 15  
Nachwahl stellvertretenden Vorsitz Wirtschaftsausschuss  
/2022/046  
Ö 16  
Bestellung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Glückstadt GmbH  
/2022/029  
Ö 17  
Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern im Beirat des Abwasserzweckverband Südholstein  
Enthält Anlagen
/2022/015  
Ö 18  
AktivRegion Steinburg Förderperiode (2023 - 2027) - Beteiligung / Kofinanzierung  
/2022/026  
Ö 19  
Übernahme einer neuen Aufgabe gem. § 28 Gemeindeordnung (GO) hier: Übernahme der Überwachung des ruhenden Verkehrs für Teilbereiche des Amtes Horst-Herzhorn  
Enthält Anlagen
/2022/035  
Ö 20  
Neufassung der Satzungen für die Städtebauförderprogramme Sozialer Zusammenhalt "Gesamtmaßnahme Zukunftsgestaltung Daseinsvorsorge" und "Gesamtmaßnahme Nord".  
Enthält Anlagen
/2022/001  
Ö 21  
Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes  
Enthält Anlagen
/2019/184-6  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die 1. Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) wird in der anliegenden Fassung (Anlage 1) beschlossen.

 

2. Die Abwägungsvorschläge werden in der anliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.

 

3. Folgende Schlüsselprojekte, bestehend aus einer oder mehreren Maßnahmen aus dem Maßnahmenkatalog, werden als vorrangig definiert:

 

2.1. Nachnutzung Feuerwache

2.2. Spielplatz Ballhausstraße

2.3. Klimaschutzkonzept und Klimaanpassung

2.4. Gründungszentrum

2.5. Regionale Markthalle

2.6. Neuordnung Bahnhofsumfeld

2.7. Sanierung Fortunabad

 

 

   
    08.03.2022 - Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

1. Die 1. Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) wird in der anliegenden Fassung (Anlage 1) beschlossen.

 

2. Die Abwägungsvorschläge werden in der anliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen.

 

3. Folgende Schlüsselprojekte, bestehend aus einer oder mehreren Maßnahmen aus dem Maßnahmenkatalog, werden als vorrangig definiert:

 

2.1. Nachnutzung Feuerwache

2.2. Spielplatz Ballhausstraße

2.3. Klimaschutzkonzept und Klimaanpassung

2.4. Gründungszentrum

2.5. Regionale Markthalle

2.6. Neuordnung Bahnhofsumfeld

2.7. Sanierung Fortunabad

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Praesentation IEK-Fortschreibung Beschlussempfehlung (3579 KB)      
   
    17.03.2022 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 21 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

Die Angelegenheit wird vertagt.

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

17

davon:

Ja-Stimmen

17

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

   
    16.06.2022 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 16 - zurückgezogen
   

In Kenntnis der Drucksache /2019/184-8 wird die Drucksache /2019/184-6 seitens der Verwaltung zurückgezogen.

Ö 22  
Neues Förderprogramm Fischwirtschaftsgebiet Glückstadt 2021-2027 (EMFAF)  
Enthält Anlagen
/2022/009  
Ö 23  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage als Vorauszahlung für das IV. Quartal 2021  
/2021/227  
Ö 24  
Haushalt 2022; hier: Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Kreises Steinburg  
Enthält Anlagen
/2022/032  
Ö 25  
Mehrkosten Modernisierung Hafentreppe  
/2021/066-6  
Ö 26  
Planung 55. Matjeswochen 2022 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2022/027  
Ö 27     Mitteilungen      
Ö 27.1  
Bahnanbindung Resolution - Antwort Wirtschaftsministerium (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2021/166-1  
Ö 27.2  
Amtszeit des Wehrführers sowie des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Art: Mitteilung)  
/2022/014  
Ö 27.3  
"Deutsche Fisch-Genuss-Route" Abschlussbericht und Übergabe Projekt-/Koordinationsstelle (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2020/054-8  
Ö 27.4  
Haushalt 2021 - II. Nachtrag; hier: Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Kreises Steinburg (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2021/018-3  
Ö 27.5  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2021 Zeitraum 01.10.2021 bis 31.12.2021 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2022/002  
Ö 28     Anfragen      
Ö 28.1  
Wohnmobilstellplatz Docke      
Ö 29  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 30     Bericht der Bürgermeisterin      
N 31     Grundstücksangelegenheit - Jüdischer Friedhof      
N 32     Grundstücksangelegenheiten; Verkauf eines Gewerbegrundstückes      
N 33     Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten; hier: Bildung eines Arbeitskreises      
N 34     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 34.1     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Kooperation Glasfasernetz - Sachstandsbericht (Art: Mitteilung)      
N 34.2     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Unternehmensplan 2022 (Art: Mitteilung)      
N 34.3     Sachstand Tunnel- und Portalwehr (Art: Mitteilung)      
N 34.4     Gewerbeansiedlung Schmiedestrasse (Art: Mitteilung)      
N 34.5     Wohnmobilstellplatz Docke      
N 35     Nicht öffentliche Anfragen      
Ö 36  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse