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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 17.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Pausenhalle Elbschule Glückstadt
Ort: Königsberger Str. 6, 25348 Glückstadt
Zusatz: Die Sitzung der Stadtvertretung wird unter den Bedingungen der 3G-Regelung durchgeführt; entsprechende Nachweise sind mitzuführen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder der Stadtvertretung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 15.12.2021  
SI-2021-08/  
     
   
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Gedenkminute Frau Kreth      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 9  
Bürgermeisterwahl; hier: Ernennung und Vereidigung von Herrn Apfeld (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2021/182  
Ö 10  
Vorstellung des Leiters der Abschiebehafteinrichtung Glückstadt      
Ö 11  
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten
/2022/008-1  
Ö 12  
Nachwahlen von Gremienmitgliedern  
/2022/003  
Ö 13  
Nachwahl von Gremienmitgliedern  
/2022/045  
Ö 14  
Nachwahl stellvertretenden Vorsitz Kommunalausschuss  
/2022/030  
Ö 15  
Nachwahl stellvertretenden Vorsitz Wirtschaftsausschuss  
/2022/046  
Ö 16  
Bestellung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Glückstadt GmbH  
/2022/029  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird Frau Christine Berg als Mitglied in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Glückstadt GmbH bestellt.

   
    17.03.2022 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

Auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird Frau Christine Berg als Mitglied in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Glückstadt GmbH bestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

17

davon:

Ja-Stimmen

17

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

Ö 17  
Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern im Beirat des Abwasserzweckverband Südholstein  
Enthält Anlagen
/2022/015  
Ö 18  
AktivRegion Steinburg Förderperiode (2023 - 2027) - Beteiligung / Kofinanzierung  
/2022/026  
Ö 19  
Übernahme einer neuen Aufgabe gem. § 28 Gemeindeordnung (GO) hier: Übernahme der Überwachung des ruhenden Verkehrs für Teilbereiche des Amtes Horst-Herzhorn  
Enthält Anlagen
/2022/035  
Ö 20  
Neufassung der Satzungen für die Städtebauförderprogramme Sozialer Zusammenhalt "Gesamtmaßnahme Zukunftsgestaltung Daseinsvorsorge" und "Gesamtmaßnahme Nord".  
Enthält Anlagen
/2022/001  
Ö 21  
Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes  
Enthält Anlagen
/2019/184-6  
Ö 22  
Neues Förderprogramm Fischwirtschaftsgebiet Glückstadt 2021-2027 (EMFAF)  
Enthält Anlagen
/2022/009  
Ö 23  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage als Vorauszahlung für das IV. Quartal 2021  
/2021/227  
Ö 24  
Haushalt 2022; hier: Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Kreises Steinburg  
Enthält Anlagen
/2022/032  
Ö 25  
Mehrkosten Modernisierung Hafentreppe  
/2021/066-6  
Ö 26  
Planung 55. Matjeswochen 2022 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2022/027  
Ö 27     Mitteilungen      
Ö 27.1  
Bahnanbindung Resolution - Antwort Wirtschaftsministerium (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2021/166-1  
Ö 27.2  
Amtszeit des Wehrführers sowie des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Glückstadt (Art: Mitteilung)  
/2022/014  
Ö 27.3  
"Deutsche Fisch-Genuss-Route" Abschlussbericht und Übergabe Projekt-/Koordinationsstelle (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2020/054-8  
Ö 27.4  
Haushalt 2021 - II. Nachtrag; hier: Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Kreises Steinburg (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2021/018-3  
Ö 27.5  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2021 Zeitraum 01.10.2021 bis 31.12.2021 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2022/002  
Ö 28     Anfragen      
Ö 28.1  
Wohnmobilstellplatz Docke      
Ö 29  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 30     Bericht der Bürgermeisterin      
N 31     Grundstücksangelegenheit - Jüdischer Friedhof      
N 32     Grundstücksangelegenheiten; Verkauf eines Gewerbegrundstückes      
N 33     Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten; hier: Bildung eines Arbeitskreises      
N 34     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 34.1     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Kooperation Glasfasernetz - Sachstandsbericht (Art: Mitteilung)      
N 34.2     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Unternehmensplan 2022 (Art: Mitteilung)      
N 34.3     Sachstand Tunnel- und Portalwehr (Art: Mitteilung)      
N 34.4     Gewerbeansiedlung Schmiedestrasse (Art: Mitteilung)      
N 34.5     Wohnmobilstellplatz Docke      
N 35     Nicht öffentliche Anfragen      
Ö 36  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse