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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 14.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:11 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 05.10.2022  
SI-2022-13/HA  
     
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 25.10.2022  
SI-2022-08/HA  
     
   
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 8  
Kindertagesbetreuung Übergangslösung
/2022/167  
Ö 9  
Sportförderung Antrag des VfB - Betriebskostenzuschuss 2022  
Enthält Anlagen
/2022/143  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung einer Übernachtungssteuersatzung (ÜStS)
Enthält Anlagen
/2022/117-1  
Ö 11  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage  
/2022/164  
Ö 12  
Neugestaltung und didaktische Aufwertung der Ausstellungen Walfang, Heringsfischerei und Störfang; Beschaffung Vitrinen  
/2022/012-1  
Ö 13  
Radtourismus
/2022/144  
Ö 13.1  
Radtourismus Fortführung des Projektes (Art: Mitteilung-wird nachgereicht)  
/2022/144-1  
Ö 14  
Antrag zum Haushaltsentwurf 2023 - Budget Wirtschaftsförderung Antrag der BFG-Fraktion  
Enthält Anlagen
/2022/162  
Ö 15     Haushalt 2023      
Ö 15.1  
Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023 der Stadt Glückstadt; Veränderungsliste Stand 04.11.2022 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2022/135-3  
Ö 15.2  
Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2022/135  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2023 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltjahr 2023 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 wird beschlossen.

 

  1. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschossen.

 

 

   
    25.10.2022 - Hauptausschuss
    Ö 15 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

Die Angelegenheit wird vertagt.

Abstimmungsergebnis:

 

stimmberechtigte Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

   
    14.11.2022 - Hauptausschuss
    Ö 15.2 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

Die Angelegenheit wird vertagt.

Abstimmungsergebnis:

 

stimmberechtigte Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

   
    06.12.2022 - Hauptausschuss
    Ö 14 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

Die Angelegenheit wird vertagt.

Abstimmungsergebnis:

 

stimmberechtigte Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

   
    14.12.2022 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 26 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 


Die Angelegenheit wird vertagt.

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

19

davon:

Ja-Stimmen

19

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

   
    16.01.2023 - Hauptausschuss
    Ö 8.5 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Unter Berücksichtigung der vorangegangenen Beschlüsse und Veränderungen für den Ergebnis- sowie Finanzplan und die daraus resultierende neue Haushaltssatzung sowie Stellenplan wird:

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2023 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltjahr 2023 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 wird beschlossen.

 

  1. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

stimmberechtigte Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

   
    26.01.2023 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 17.10 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 


 

  • Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2023 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  • Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltjahr 2023 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  • Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 wird beschlossen.

 

  • Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

20

davon:

Ja-Stimmen

20

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

Ö 16     Mitteilungen      
Ö 16.1  
KiTa-Reform Prüfergebnis des Sozialministeriums zur Überleitungsbilanz nach § 58 Abs. 3 Kindertagesförderungsgesetz (KiTaG) (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2022/157  
Ö 16.2  
Zuweisung und Unterbringung von Geflüchteten Sachstandsbericht (Art: Mitteilung)  
/2022/156  
Ö 16.3  
KiTa-Neubau am Standort Nordmarkstraße Weitere Kostensteigerung (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2022/069-1  
Ö 17  
Anfragen      
Ö 18  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 19     Personalangelegenheit; hier: zusätzliche Stelle Wohnungslosenberatung usw.      
N 20     Personalangelegenheit; hier: Wiederbesetzung IT-Stelle      
N 21     Personalangelegenheit; hier: Wiederbesetzung SGL Finanzen      
N 22     Personalangelegenheit; hier: Wiederbesetzung Finanzen      
N 23     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 23.1     Zuschussangelegenheiten Finanzhilfe für den ETSV Fortuna Glückstadt e.V. (Art: Mitteilung)      
N 23.2     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2023; hier: Stellenplan 2023 (Art: Mitteilung-wird nachgereicht)      
N 23.3     Hinweisschilder Marinekaserne und Am Güterbahnhof      
N 23.4     Bericht Vergabeverfahren      
N 23.5     Bericht Personalangelegenheiten      
N 23.6     Niederschrift Hauptausschuss 12.09.2022      
N 23.7     Bericht des Bürgermeisters      
N 24     Nicht öffentliche Anfragen      
Ö 25  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse