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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 14.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:11 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 05.10.2022  
SI-2022-13/HA  
     
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 25.10.2022  
SI-2022-08/HA  
     
   
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 8  
Kindertagesbetreuung Übergangslösung
/2022/167  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Einrichtung einer Krippengruppe als Übergangslösung im Burggraben ab dem 01.01.2023 bis zur Inbetriebnahme der Kita-Nordmarkstraße wird zugestimmt.

   
    08.11.2022 - Sozialausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

Der Einrichtung einer Krippengruppe als Übergangslösung im Burggraben ab dem 01.01.2023 bis zur Inbetriebnahme der Kita-Nordmarkstraße wird vorbehaltlich der Erteilung der Betriebserlaubnis der Heimaufsicht des Kreises Steinburg zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

   
    14.11.2022 - Hauptausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

Der Einrichtung einer Krippengruppe als Übergangslösung im Burggraben ab dem 01.01.2023 bis zur

Inbetriebnahme der Kita-Nordmarkstraße wird vorbehaltlich der Erteilung der Betriebserlaubnis der

Heimaufsicht des Kreises Steinburg zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

stimmberechtigte Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

   
    14.12.2022 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 


Der Einrichtung einer Krippengruppe als Übergangslösung im Burggraben ab dem 01.01.2023 bis zur Inbetriebnahme der Kita-Nordmarkstraße wird vorbehaltlich der Erteilung der Betriebserlaubnis der Heimaufsicht des Kreises Steinburg zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

19

davon:

Ja-Stimmen

19

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

Ö 9  
Sportförderung Antrag des VfB - Betriebskostenzuschuss 2022  
Enthält Anlagen
/2022/143  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung einer Übernachtungssteuersatzung (ÜStS)
Enthält Anlagen
/2022/117-1  
Ö 11  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage  
/2022/164  
Ö 12  
Neugestaltung und didaktische Aufwertung der Ausstellungen Walfang, Heringsfischerei und Störfang; Beschaffung Vitrinen  
/2022/012-1  
Ö 13  
Radtourismus
/2022/144  
Ö 13.1  
Radtourismus Fortführung des Projektes (Art: Mitteilung-wird nachgereicht)  
/2022/144-1  
Ö 14  
Antrag zum Haushaltsentwurf 2023 - Budget Wirtschaftsförderung Antrag der BFG-Fraktion  
Enthält Anlagen
/2022/162  
Ö 15     Haushalt 2023      
Ö 15.1  
Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023 der Stadt Glückstadt; Veränderungsliste Stand 04.11.2022 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2022/135-3  
Ö 15.2  
Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2022/135  
Ö 16     Mitteilungen      
Ö 16.1  
KiTa-Reform Prüfergebnis des Sozialministeriums zur Überleitungsbilanz nach § 58 Abs. 3 Kindertagesförderungsgesetz (KiTaG) (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2022/157  
Ö 16.2  
Zuweisung und Unterbringung von Geflüchteten Sachstandsbericht (Art: Mitteilung)  
/2022/156  
Ö 16.3  
KiTa-Neubau am Standort Nordmarkstraße Weitere Kostensteigerung (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2022/069-1  
Ö 17  
Anfragen      
Ö 18  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 19     Personalangelegenheit; hier: zusätzliche Stelle Wohnungslosenberatung usw.      
N 20     Personalangelegenheit; hier: Wiederbesetzung IT-Stelle      
N 21     Personalangelegenheit; hier: Wiederbesetzung SGL Finanzen      
N 22     Personalangelegenheit; hier: Wiederbesetzung Finanzen      
N 23     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 23.1     Zuschussangelegenheiten Finanzhilfe für den ETSV Fortuna Glückstadt e.V. (Art: Mitteilung)      
N 23.2     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2023; hier: Stellenplan 2023 (Art: Mitteilung-wird nachgereicht)      
N 23.3     Hinweisschilder Marinekaserne und Am Güterbahnhof      
N 23.4     Bericht Vergabeverfahren      
N 23.5     Bericht Personalangelegenheiten      
N 23.6     Niederschrift Hauptausschuss 12.09.2022      
N 23.7     Bericht des Bürgermeisters      
N 24     Nicht öffentliche Anfragen      
Ö 25  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse