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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 12.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:08 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 22.08.2022      
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 7  
Antrag auf Sondernutzungserlaubnis für die ganzjährige Außengastronomie im öffentlichen Verkehrsraum
Enthält Anlagen
/2021/078-2  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Nach Gang der Beratung

   
    06.09.2022 - Bauausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

Der Sondernutzung der Außenflächen und der Parkbuchten über das Jahr 2022 hinaus – bis zum 14. April 2023 „auf Probe“ -  unter Einhaltung der gestalterischen Vorgaben sowie der Reduzierung der Sondernutzungsgebühr für den Zeitraum vom 15.10.2022 bis 14.04.2023 auf 50 % wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

6

 

Nein-Stimmen

5

 

Enthaltungen

0

 

   
    12.09.2022 - Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

Der Sondernutzung der Außenflächen und der Parkbuchten über das Jahr 2022 hinaus - bis zum 14.

April 2023 „auf Probe“- unter Einhaltung der gestalterischen Vorgaben sowie der Reduzierung der

Sondernutzungsgebühr für den Zeitraum vom 15.10.2022 bis 14.04.2023 auf 50 % wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

stimmberechtigte Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

7

 

Nein-Stimmen

4

 

Enthaltungen

0

 

Ö 8  
1. Nachtrag zur Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung von Verwaltungsgebühren  
Enthält Anlagen
/2022/122  
Ö 9  
Aufhebung der Kommunalen Regelung über die Gewährung von Bürgschaften  
/2022/132  
Ö 10  
Bestellung einer Vertreterin oder eines Vertreters der Stadt Glückstadt in den Vorstand der Volkshochschule Glückstadt e. V. und in den Vorstand der Musikschule Glückstadt e. V. sowie deren Vertreter*innen  
/2022/130  
Ö 11  
Haushalt 2022 - Öffentliche Bekanntmachungen Aufhebung des Sperrvermerkes  
/2021/211-1  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über die II. Nachtragshaushaltssatzung und den II. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
/2022/126  
Ö 13  
Mitteilungen      
Ö 14  
Anfragen      
Ö 15  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 16     Dienstreiseantrag      
N 17     Generelle Dienstreisegenehmigung und Benutzungsgenehmigung für den privateigenen PKW      
N 18     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 18.1     Berichtswesen; Übersicht der Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen des Jahres 2020 (Art: Mitteilung)      
N 18.2     Bericht des Bürgermeisters      
N 18.3     Personalangelegenheiten; Sachstände      
N 18.4     Allris      
N 18.5     papierloser Versand      
N 18.6     Reinigung - Kommunaler Service      
N 18.7     Museum - Stiftungsgründung      
N 19     Nicht öffentliche Anfragen      
N 19.1     Spenden AWO      
Ö 20  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tagesordnung STV am 15.09.2022 (44 KB)