Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 22.08.2022 | ||||||||||||||||
Ö 3 | Änderung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
Ö 4 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | ||||||||||||||||
Ö 5 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
Ö 6 | Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung | ||||||||||||||||
Ö 7 | Antrag auf Sondernutzungserlaubnis für die ganzjährige Außengastronomie im öffentlichen Verkehrsraum | ![]() |
/2021/078-2 | ||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Nach Gang der Beratung |
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06.09.2022 - Bauausschuss | |||||||||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss: Der Sondernutzung der Außenflächen und der Parkbuchten über das Jahr 2022 hinaus – bis zum 14. April 2023 „auf Probe“ - unter Einhaltung der gestalterischen Vorgaben sowie der Reduzierung der Sondernutzungsgebühr für den Zeitraum vom 15.10.2022 bis 14.04.2023 auf 50 % wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis:
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12.09.2022 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss: Der Sondernutzung der Außenflächen und der Parkbuchten über das Jahr 2022 hinaus - bis zum 14. April 2023 „auf Probe“- unter Einhaltung der gestalterischen Vorgaben sowie der Reduzierung der Sondernutzungsgebühr für den Zeitraum vom 15.10.2022 bis 14.04.2023 auf 50 % wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis:
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Ö 8 | 1. Nachtrag zur Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung von Verwaltungsgebühren | /2022/122 | |||||||||||||||
Ö 9 | Aufhebung der Kommunalen Regelung über die Gewährung von Bürgschaften | /2022/132 | |||||||||||||||
Ö 10 | Bestellung einer Vertreterin oder eines Vertreters der Stadt Glückstadt in den Vorstand der Volkshochschule Glückstadt e. V. und in den Vorstand der Musikschule Glückstadt e. V. sowie deren Vertreter*innen | /2022/130 | |||||||||||||||
Ö 11 | Haushalt 2022 - Öffentliche Bekanntmachungen Aufhebung des Sperrvermerkes | /2021/211-1 | |||||||||||||||
Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung über die II. Nachtragshaushaltssatzung und den II. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2022 | /2022/126 | |||||||||||||||
Ö 13 | Mitteilungen | ||||||||||||||||
Ö 14 | Anfragen | ||||||||||||||||
Ö 15 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
N 16 | Dienstreiseantrag | ||||||||||||||||
N 17 | Generelle Dienstreisegenehmigung und Benutzungsgenehmigung für den privateigenen PKW | ||||||||||||||||
N 18 | Nicht öffentliche Mitteilungen | ||||||||||||||||
N 18.1 | Berichtswesen; Übersicht der Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen des Jahres 2020 (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
N 18.2 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||
N 18.3 | Personalangelegenheiten; Sachstände | ||||||||||||||||
N 18.4 | Allris | ||||||||||||||||
N 18.5 | papierloser Versand | ||||||||||||||||
N 18.6 | Reinigung - Kommunaler Service | ||||||||||||||||
N 18.7 | Museum - Stiftungsgründung | ||||||||||||||||
N 19 | Nicht öffentliche Anfragen | ||||||||||||||||
N 19.1 | Spenden AWO | ||||||||||||||||
Ö 20 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
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1 | Tagesordnung STV am 15.09.2022 (44 KB) |