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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:43 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 14.03.2022  
SI-2022-03/HA  
     
   
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 7  
Festsetzung von Sondernutzungsgebühren bei Nutzung öffentlicher Verkehrsflächen durch Warenstände, Kundenstopper und Außengastronomie ab 16. April 2022  
/2020/064-4  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt, für Sondernutzungen öffentlicher Verkehrsflächen bis zum 15. Juli 2022 auf die Hälfte der satzungsgemäß festzusetzenden Sondernutzungsgebühren zu verzichten. Ab 16. Juli 2022 wird dann die volle Gebühr fällig. Ausgenommen hiervon sind weiterhin Veranstaltungen.
   
    10.05.2022 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

Der Hauptausschuss beschließt, für Sondernutzungen öffentlicher Verkehrsflächen bis zum 15. Juli 2022 auf die Hälfte der satzungsgemäß festzusetzenden Sondernutzungsgebühren zu verzichten. Ab 16. Juli 2022 wird dann die volle Gebühr fällig. Ausgenommen hiervon sind weiterhin Veranstaltungen.

Abstimmungsergebnis:

 

stimmberechtigte Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 
Ö 8  
Antrag des ETSV - Zuschuss für Fort - und Weiterbildungsmaßnahmen von Übungsleiter*innen/Trainer*innen  
Enthält Anlagen
 /2022/066  
Ö 9  
Antrag des ETSV Beschaffung von drei Mährobotern zur Unterhaltung der Sportanlage Königskoppel  
/2022/043  
Ö 10  
Zuschussangelegenheiten Antrag des Reitvereins zur Anschaffung von Hardware und Software und für digitale Trainings - und Wettkampfunterstützung
/2022/044  
Ö 11  
Haushalt 2022; hier: Budget Wirtschaftsförderung - Marktfest und Neubürgerempfang  
/2021/202-1  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
 /2022/075  
Ö 13     Mitteilungen      
Ö 13.1  
Beschaffung einer Ersatzdrehleiter für die Feuerwehr Glückstadt (Art: Mitteilung)  
/2021/131-1  
Ö 13.2  
KiTa-Neubau am Standort Nordmarkstraße Kostensteigerung (Art: Mitteilung)  
/2022/069  
Ö 13.3  
Inklusion vor Ort - Förderprogramm für einen inklusiven Sozialraum in Schleswig-Holstein Sachstand Auswahlverfahren (Art: Mitteilung-wird nachgereicht)  
/2021/226-2  
Ö 13.4  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2022 Zeitraum 01.01.2022 bis 31.03.2022 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2022/057  
Ö 13.5  
Aktueller Sachstand zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) (Art: Mitteilung)  
/2022/021-1  
Ö 13.6  
Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Glückstadt; Tätigkeitsbericht 2021 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2022/077  
Ö 14  
Anfragen      
Ö 15  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 16     Stadtteiltreff Glückstadt Nord hier: Trägerschaft Stadtteiltreff Glückstadt-Nord      
N 17     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 17.1     Berichtswesen I. Quartal 2022 Nicht öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)      
N 17.2     Detlefsen-Museum; hier: Errichtung einer Stiftung (Art: Mitteilung)      
N 17.3     Grundstücksangelegenheiten Rückgabe einer Bürgschaft (Art: Mitteilung)      
N 17.4     Personalangelegenheit; Mitteilung zur Vorlage /2021/207 (Art: Mitteilung)      
N 17.5     Aufsichtsrat Stadtwerke; Bestellung      
N 17.6     Generelle Dienstreisegenehmigung Bürgermeister      
N 17.7     Sitzung Beirat AZV      
N 17.8     Kommunalbeirat Metropolregion Hamburg      
N 17.9     Personalbedarfe und -gespräche      
N 18     Nicht öffentliche Anfragen      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Tagesordnung STV 16.06.2022 (114 KB)