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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
Datum: Do, 16.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:09 Anlass: Sitzung
Raum: Pausenhalle Elbschule Glückstadt
Ort: Königsberger Str. 6, 25348 Glückstadt
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.06.2021  
SI-2021-03/  
     
   
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 7  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers  
/2021/077-1  
Ö 8  
Nachwahl von Gremienmitgliedern  
/2021/109  
Ö 9  
Nachwahl von Gremienmitgliedern  
/2021/138  
Ö 10  
Nachwahl eines Mitglieds der Verbandsversammlung des Schulverbandes Glückstadt  
/2021/137  
Ö 11  
Kindertageseinrichtung Sonnige Spielstube e. V. Bestellung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Kita-Beirat  
/2021/133  
Ö 12  
Sportentwicklungsplanung DLRG / Neubau Feuerwache  
/2020/077-2  
Ö 13  
Stadtbücherei - Abbau von Barrieren  
/2021/108  
Ö 14  
Jahresabschluss per 31.12.2020 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
 /2021/071  
Ö 14.1  
Jahresabschluss per 31.12.2020 der Stadt Glückstadt; hier: Schlussbericht des Kommunalausschusses (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2021/071-1  
Ö 15  
Gesamtabschluss per 31.12.2019 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
 /2021/074  
Ö 15.1  
Gesamtabschluss per 31.12.2019 der Stadt Glückstadt; hier Schlussbericht des Kommunalausschusses (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2021/074-1  
Ö 16  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage f.d. II. Quartal 2021  
/2021/110  
Ö 17  
Auflösung SEG und Integration in den AZV  
Enthält Anlagen
 /2020/216-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, den dieser Vorlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrag

1. zur Übertragung der Aufgabe der Abwasserbeseitigung an den Abwasser-Zweckverband Südholstein (AZV) mit Wirkung zum 01.01.2022 sowie

2. zur Aufhebung des Zweckverbandes „Stadtentwässerung Glückstadt“ mit Wirkung zum 31.12.2021 zu unterzeichnen.
   
    06.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, den dieser Vorlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrag

1. zur Übertragung der Aufgabe der Abwasserbeseitigung an den Abwasser-Zweckverband Südholstein (AZV) mit Wirkung zum 01.01.2022 sowie

2. zur Aufhebung des Zweckverbandes „Stadtentwässerung Glückstadt“ mit Wirkung zum 31.12.2021 zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

 

stimmberechtigte Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 
   
    16.09.2021 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, den dieser Vorlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrag

1. zur Übertragung der Aufgabe der Abwasserbeseitigung an den Abwasser-Zweckverband Südholstein (AZV) mit Wirkung zum 01.01.2022 sowie

2. zur Aufhebung des Zweckverbandes „Stadtentwässerung Glückstadt“ mit Wirkung zum 31.12.2021 zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

19

davon:

Ja-Stimmen

19

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 
Ö 18  
Landesweiter Nahverkehrsplan 2022-2027 - Stellungnahme  
/2021/102-1  
Ö 19     Mitteilungen      
Ö 19.1  
Zuwendungs- und Gebührenbescheid für die Maßnahme Glückstadt "Glück erleben- Erlebnisräume schaffen" /Innenstadtprogramm (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2021/091  
Ö 19.2  
Gründungszentrum Glückstadt Endbericht  
Enthält Anlagen
 /2020/052-5  
Ö 19.3  
Neufassung der Stadtverordnung über ein Abbrennverbot pyrotechnischer Gegenstände (StVO Abbrennverbot) (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2021/083  
Ö 19.4  
Seniorenbeirat Sachstand Mitglieder (Art: Mitteilung)  
/2020/153-2  
Ö 19.5  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2021 Zeitraum 01.04.2021 bis 30.06.2021 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2021/099  
Ö 19.6  
Zukauf eines weiblichen Schwanes für den Glückstädter Schwan "Christian" (Art: Mitteilung)  
/2021/145  
Ö 19.7  
Dringlichkeitsanträge zur Tagesordnung (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
 /2021/146  
Ö 19.8  
IT-Verbund SH      
Ö 20     Anfragen      
Ö 20.1  
BM-Wahl; Plakatierung      
Ö 20.2  
Kinder-Jugend-Forum      
Ö 21  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 22     Bericht der Bürgermeisterin      
N 23     Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und der Gewinnverwendung sowie der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020      
N 24     Bericht des Aufsichtsrates der Stadtwerke Glückstadt GmbH an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Glückstadt GmbH; hier: Jahresabschluss 2020      
N 25     Kindertageseinrichtung Königskoppel Trägerentscheidung      
N 26     Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Gewerbegrundstückes      
N 27     Grundstücksangelegenheiten      
N 28     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 29     Nicht öffentliche Anfragen      
N 29.1     Wahlhelfer; Erfrischungsgeld      
N 29.2     Kinder-Jugend-Forum      
N 29.3     Geothermie      
N 29.4     Sitzungen im Ratssaal      
N 29.5     Fraktionsübergreifendes Haushaltsgespräch      
N 29.6     Gespräch Dienstvorgesetzter      
Ö 30  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse