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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 19.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Achten Sie bitte auf den geänderten Veranstaltungsort.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.08.2021  
SI-2021-06/HA  
     
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 06.09.2021  
SI-2021-07/HA  
     
   
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über die II. Nachtragshaushaltssatzung und den II. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt hier: Nachtragshaushaltsquerliste 2021 Fragen und Antworten (Art: Mitteilung - wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
/2021/141-1  
Ö 8.1  
Beratung und Beschlussfassung über die II. Nachtragshaushaltssatzung und den II. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
/2021/141  
Ö 9  
Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2022 der Stadt Glückstadt; Veränderungsliste, aktualisierte Haushaltssatzung und aktualisierte Haushaltszusammenfassung (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2021/130-1  
Ö 9.1  
Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2022 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2021/130  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2022 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

2.  Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltjahr 2022 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 wird beschlossen.

 

4. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschossen.

 

   
    19.10.2021 - Hauptausschuss
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

Abstimmungsergebnis:

 

stimmberechtigte Mitglieder:

10

davon:

Ja-Stimmen

10

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

   
    08.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 19.4 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

Die Angelegenheit wird vertagt.

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

   
    07.12.2021 - Hauptausschuss
    Ö 39 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 


Unter Berücksichtigung der vorangegangenen Beschlüsse und Veränderungen für den Ergebnis- sowie Finanzplan und die daraus resultierende neue Haushaltssatzung sowie Stellenplan wird:

 

1.

Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2022 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 


2.

Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltjahr 2022 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

3.

Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 wird beschlossen.

 

4.

Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

stimmberechtigte Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

   
    15.12.2021 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2022 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

2.  Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltjahr 2022 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 wird beschlossen.

 

4. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

19

davon:

Ja-Stimmen

18

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

1

 

Ö 10     Mitteilungen      
Ö 10.1  
Ergebnisse zur Umfrage Außengastronomie ganzjährig in den Parkbuchten des Marktes (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2021/078-1  
Ö 10.2  
KiTa-Bedarfsplanung Zwischenbericht (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2021/157  
Ö 10.3  
Neubau der Feuerwache Glückstadt Beratung in Bauausschuss und Hauptausschuss (Art: Mitteilung)  
/2021/150  
Ö 10.4  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2021 Zeitraum 01.07.2021 bis 30.09.2021 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2021/160  
Ö 11     Anfragen      
Ö 11.1  
Verkehrsschilder      
Ö 11.2  
Laserpistole      
Ö 11.3  
Jüdisches Leben      
Ö 11.4  
Abschiebehaft      
Ö 12  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 13     Personalangelegenheit; Wiederbesetzung der Stellenanteile Integration, Inklusion und Gleichstellungsbeauftragte      
N 14     Personalangelegenheit; hier: Wiederbesetzung einer PMK-Stelle      
N 15     Personalangelegenheit; hier: Feststellung ruhegehaltfähige Vordienstzeiten      
N 16     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 16.1     Fortbildungen; hier: Budgetübersicht 2020 (Art: Mitteilung)      
N 16.2     Fortbildungen; hier: Budgetübersicht 2021 (Art: Mitteilung)      
N 16.3     Haushalt; hier: Übersicht der Fehlbeträge (Art: Mitteilung)      
N 16.4     Konzessionsvergabeverfahren; hier: Befangenheitsgründe / Zugriff auf Unterlagen (Art: Mitteilung)      
N 17     Nicht öffentliche Anfragen      
N 17.1     BGH-Urteil Sanierungspflicht      
N 17.2     Kita Königskoppel      
N 17.3     Sitzungen der Gremien      
Ö 18  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse