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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 07.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Pausenhalle Elbschule Glückstadt
Ort: Königsberger Str. 6, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 06.05.2021  
SI-2021-13/HA  
     
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 10.05.2021 (wird nachgereicht)      
Ö 4  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 8  
Bürgermeisterwahl 2021/2022; hier: Vorstellung der zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber in einer öffentlichen Versammlung; Entscheidung über die Durchführung und Leitung der öffentlichen Versammlung  
/2021/079  
Ö 9  
Antrag auf ganzjährige Außengastronomie
Enthält Anlagen
/2021/078  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Nach Gang der Beratung

 

   
    01.06.2021 - Bauausschuss
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

-          Verlängerung der Sondernutzung über einen Zeitraum von 2 1/5 bis 3 Jahre

-          Die im Jahr 2000 beschlossene Richtlinie zur Marktmöblierung bleibt weiterhin bestehen. Über die Wintermonate wird die Sondernutzungsgebühr auf die Hälfte (50%) gesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

8

 

Nein-Stimmen

3

 

Enthaltungen

0

 

   
    07.06.2021 - Hauptausschuss
    Ö 9 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird in den Fachausschuss zwecks erneuter Beratung zurückverwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

stimmberechtigte Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

   
    09.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
 

Die Außengastronomie soll im vorhandenen Umfang erhalten bleiben.

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

6

 

Nein-Stimmen

3

 

Enthaltungen

2

 

Ö 10  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Glückstadt GmbH (wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
/2020/139-2  
Ö 11     Mitteilungen      
Ö 11.1  
Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Glückstadt; Tätigkeitsbericht 2020 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2021/081  
Ö 12  
Anfragen      
Ö 13  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 14     Personalangelegenheit; Wiederbesetzung der Stellen Integration und Gleichstellungsbeauftragte (wird nachgereicht)      
N 15     Personalangelegenheit; hier: Wiederbesetzung einer PMK-Stelle (wird nachgereicht)      
N 16     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 16.1     Vorstellung Stabsstelle Digitalisierung      
N 16.2     Personalangelegenheit IT      
N 16.3     Personalangelegenheit Ordnungsamt / FiBu      
N 16.4     Bürgermeisterwahl      
N 16.5     digitale Sitzungen      
N 17     Nicht öffentliche Anfragen      
N 17.1     Matjeswoche      
Ö 18  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse