Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 07.09.2020 | SI-2020-06/HA | |||||||||||||||
| Ö 3 | Änderung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Glückstadt GmbH | /2020/139 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:A: Die Stadtvertretung beschließt die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Glückstadt GmbH, sodass die Neufassung zum 01.01.2021 in Kraft treten kann.
B: Die Stadtvertretung empfiehlt daher der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Glückstadt GmbH den nachstehenden Beschluss zu fassen:
Ziffer 1: Die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Glückstadt GmbH stimmt der Neufassung des Gesellschaftsvertrages für die Stadtwerke Glückstadt GmbH hiermit zu, sodass die Neufassung zum 01.01.2021 in Kraft treten kann.
Ziffer 2: Die Stadtvertretung weist damit den Vertreter der Stadt Glückstadt in der Gesellschafterversammlung an, der Gesellschafterversammlung zu empfehlen, die Neufassung des Gesellschaftsvertrages zu beschließen.
Ziffer 3: Die Stadtvertretung genehmigt das Abstimmungsverhalten des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages.
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| 19.10.2020 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
A: Die Stadtvertretung beschließt die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Glückstadt GmbH, sodass die Neufassung zum 01.01.2021 in Kraft treten kann.
B: Die Stadtvertretung empfiehlt daher der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Glückstadt GmbH den nachstehenden Beschluss zu fassen:
Ziffer 1: Die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Glückstadt GmbH stimmt der Neufassung des Gesellschaftsvertrages für die Stadtwerke Glückstadt GmbH hiermit zu, sodass die Neufassung zum 01.01.2021 in Kraft treten kann.
Ziffer 2: Die Stadtvertretung weist damit den Vertreter der Stadt Glückstadt in der Gesellschafterversammlung an, der Gesellschafterversammlung zu empfehlen, die Neufassung des Gesellschaftsvertrages zu beschließen.
Ziffer 3: Die Stadtvertretung genehmigt das Abstimmungsverhalten des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages.
Abstimmungsergebnis:
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| 29.10.2020 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt | |||||||||||||||||
| Ö 14 - zurückgestellt | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Angelegenheit wird in den Hauptausschuss verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.11.2020 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 16.1 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
A: Die Stadtvertretung beschließt die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Glückstadt GmbH, sodass die Neufassung zum 01.01.2021 in Kraft treten kann.
B: Die Stadtvertretung empfiehlt daher der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Glückstadt GmbH den nachstehenden Beschluss zu fassen:
Ziffer 1: Die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Glückstadt GmbH stimmt der Neufassung des Gesellschaftsvertrages für die Stadtwerke Glückstadt GmbH hiermit zu, sodass die Neufassung zum 01.01.2021 in Kraft treten kann.
Ziffer 2: Die Stadtvertretung weist damit den Vertreter der Stadt Glückstadt in der Gesellschafterversammlung an, der Gesellschafterversammlung zu empfehlen, die Neufassung des Gesellschaftsvertrages zu beschließen.
Ziffer 3: Die Stadtvertretung genehmigt das Abstimmungsverhalten des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages.
Abstimmungsergebnis:
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| 30.11.2020 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt | |||||||||||||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
A: Die Stadtvertretung beschließt die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Glückstadt GmbH, sodass die Neufassung zum 01.01.2021 in Kraft treten kann.
B: Die Stadtvertretung empfiehlt daher der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Glückstadt GmbH den nachstehenden Beschluss zu fassen:
Ziffer 1: Die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Glückstadt GmbH stimmt der Neufassung des Gesellschaftsvertrages für die Stadtwerke Glückstadt GmbH hiermit zu, sodass die Neufassung zum 01.01.2021 in Kraft treten kann.
Ziffer 2: Die Stadtvertretung weist damit den Vertreter der Stadt Glückstadt in der Gesellschafterversammlung an, der Gesellschafterversammlung zu empfehlen, die Neufassung des Gesellschaftsvertrages zu beschließen.
Ziffer 3: Die Stadtvertretung genehmigt das Abstimmungsverhalten des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Teilnahme Fraktionen an Verkehrsschauen Gemeinsamer Antrag BFG, Bündnis 90 / Die Grünen | /2020/142 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Prüfauftrag Kitagebühren Antrag der CDU-Fraktion | /2020/148 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2021 der Stadt Glückstadt | /2020/133 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Mitteilungen | ||||||||||||||||
| Ö 11.1 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020 Zeitraum 01.07.2020 bis 30.09.2020 (Art: Mitteilung) | /2020/147 | |||||||||||||||
| Ö 11.2 | Haushalt 2020 - III. Nachtrag; hier: Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Kreises Steinburg (Art: Mitteilung) | /2020/040-4 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Anfragen | ||||||||||||||||
| Ö 12.1 | Katzenelend | ||||||||||||||||
| Ö 13 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
| N 14 | Vergabeverfahren Strom- und Gaskonzessionen Vertragsverhandlung | ||||||||||||||||
| N 14.1 | Vergabeverfahren Strom- und Gaskonzessionen, Vertragsverhandlung (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 14.2 | Vergabeverfahren Strom- und Gaskonzessionen Vertragsverhandlung - indikatives Angebot (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 15 | Stadtwerke Steinburg GmbH; hier: Anpassung Gesellschaftsvertrag | ||||||||||||||||
| N 16 | Stadtwerke Steinburg GmbH; hier: Neufassung des Kooperationsvertrages | ||||||||||||||||
| N 17 | Grundstücksangelegenheiten ETSV - VfB | ||||||||||||||||
| N 17.1 | Grundstücksangelegenheiten ETSV - VfB (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 18 | Nicht öffentliche Mitteilungen | ||||||||||||||||
| N 18.1 | Personalangelegenheit; hier: Ermittlungsverfahren (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 18.2 | Berichtswesen; Übersicht der Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen des Jahres 2019 (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 19 | Nicht öffentliche Anfragen | ||||||||||||||||
| Ö 20 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||