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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 19.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:41 Anlass: Sitzung
Raum: Schulungsraum der freiwilligen Feuerwehr Glückstadt
Ort: Am Fleth 70, 25348 Glückstadt
Zusatz: Achten Sie bitte auf den veränderten Sitzungsbeginn.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 07.09.2020  
SI-2020-06/HA  
     
   
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung      
Ö 7  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Glückstadt GmbH  
Enthält Anlagen
/2020/139  
Ö 8  
Teilnahme Fraktionen an Verkehrsschauen Gemeinsamer Antrag BFG, Bündnis 90 / Die Grünen  
Enthält Anlagen
/2020/142  
Ö 9  
Prüfauftrag Kitagebühren Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
/2020/148  
Ö 10  
Beratung und Beschussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2021 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2020/133  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2021 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

2.  Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltjahr 2021 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 wird beschlossen.

 

4.  Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschossen.

 

 

   
    19.10.2020 - Hauptausschuss
    Ö 10 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    09.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 29.6 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    23.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 16.2 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 


Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    30.11.2020 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 19.6 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

22

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    08.12.2020 - Hauptausschuss
    Ö 23.2 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2021 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

2.  Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltjahr 2021 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 wird beschlossen.

 

  1. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    15.12.2020 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 13.3 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2021 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltjahr 2021 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.


  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 wird beschlossen.

 

  1. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

20

davon:

Ja-Stimmen

19

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

1

 

 

Ö 11     Mitteilungen      
Ö 11.1  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2020 Zeitraum 01.07.2020 bis 30.09.2020 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2020/147  
Ö 11.2  
Haushalt 2020 - III. Nachtrag; hier: Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Kreises Steinburg (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2020/040-4  
Ö 12     Anfragen      
Ö 12.1  
Katzenelend      
Ö 13  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
N 14     Vergabeverfahren Strom- und Gaskonzessionen Vertragsverhandlung      
N 14.1     Vergabeverfahren Strom- und Gaskonzessionen, Vertragsverhandlung (Art: Mitteilung)      
N 14.2     Vergabeverfahren Strom- und Gaskonzessionen Vertragsverhandlung - indikatives Angebot (Art: Mitteilung)      
N 15     Stadtwerke Steinburg GmbH; hier: Anpassung Gesellschaftsvertrag      
N 16     Stadtwerke Steinburg GmbH; hier: Neufassung des Kooperationsvertrages      
N 17     Grundstücksangelegenheiten ETSV - VfB      
N 17.1     Grundstücksangelegenheiten ETSV - VfB (Art: Mitteilung)      
N 18     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 18.1     Personalangelegenheit; hier: Ermittlungsverfahren (Art: Mitteilung)      
N 18.2     Berichtswesen; Übersicht der Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen des Jahres 2019 (Art: Mitteilung)      
N 19     Nicht öffentliche Anfragen      
Ö 20  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse