Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 13.05.2019 | SI-2019-04/HA | |||||||||||||||
| Ö 3 | Änderung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Tagesordnung nächste Sitzung Stadtvertretung | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Wahl Schiedsmann | ||||||||||||||||
| Ö 7.1 | Wahl Schiedsmann neue Bewerberin (Art: Mitteilung) | /2019/025-3 | |||||||||||||||
| N 7.2 | Wahl Schiedsmann Bewerbungsunterlagen (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| Ö 7.3 | Wahl Schiedsmann |  |
/2019/025 | ||||||||||||||
| N 8 | KiTa-Neubau städtisches Grundstück Ausschreibungsunterlagen | ||||||||||||||||
| Ö 9 | KiTa-Interimslösung in Containerbauweise | |
/2019/073 | ||||||||||||||
| Ö 10 | Kindertagesstättenbedarfsplanung Prüfung von Lösungsansätzen zur Schaffung von Überganslösungen | /2019/074 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Weiterentwicklung Docke | ||||||||||||||||
| Ö 11.1 | Weiterentwicklung Docke-Aufhebung des Sperrvermerks (Tiefbau) | /2019/046 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Der Sperrvermerk für die Haushaltsstelle 5.7.5.020/0610.785200 von € 202.500 für Tiefbaumaßnahmen wird aufgehoben.
Die Maßnahmen sollen erst durchgeführt werden, wenn ein mit dem Wirtschaftsausschuss abgestimmtes Konzept vorliegt.
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| 28.05.2019 - Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 7.4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Der Sperrvermerk für die Haushaltsstelle 5.7.5.020/0610.785200 von € 202.500 für Tiefbaumaßnahmen wird aufgehoben.
Die Maßnahmen sollen erst durchgeführt werden, wenn ein mit dem Wirtschaftsausschuss abgestimmtes Konzept vorliegt.
Abstimmungsergebnis:
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| 17.06.2019 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 11.1 - zurückgestellt | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Angelegenheit wird vertagt.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.08.2019 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 7 - zurückgestellt | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Angelegenheit wird vertagt.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.09.2019 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 7 - zurückgestellt | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Angelegenheit wird vertagt.
Abstimmungsergebnis:
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| 21.10.2019 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 6 - zurückgestellt | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Angelegenheit wird vertagt.
Abstimmungsergebnis:
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| 03.11.2020 - Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 7 - zurückgestellt | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Vorlage wird vertagt.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.11.2020 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 17 - zurückgestellt | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die Angelegenheit wird vertagt.
Abstimmungsergebnis:
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| 02.09.2021 - Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 6 - zurückgestellt | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss: Die Vorlage wird vertagt. Abstimmungsergebnis:
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| 06.09.2021 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 7 - zurückgestellt | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss: Die Angelegenheit wird vertagt. Abstimmungsergebnis:
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| 02.11.2021 - Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss: Der Sperrvermerk für die Haushaltsstelle 5.7.5.020/0610.785200 von € 202.500 für Tiefbaumaßnahmen wird aufgehoben.
Die Maßnahmen sollen erst durchgeführt werden, wenn ein mit dem Wirtschaftsausschuss abgestimmtes Konzept vorliegt. Abstimmungsergebnis:
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| 08.11.2021 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 18 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss: Der Sperrvermerk für die Haushaltsstelle 5.7.5.020/0610.785200 von € 202.500 für Tiefbaumaßnahmen wird aufgehoben. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11.2 | Weiterentwicklung Docke-Aufhebung des Sperrvermerks (Planung) | /2019/046-1 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Stadtbücherei Glückstadt; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Glückstadt für die Stadtbücherei Glückstadt | /2019/060 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 95 d GemHVO-Doppik | /2019/066 | |||||||||||||||
| Ö 14 | Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 95 d GemHVO-Doppik | /2019/078 | |||||||||||||||
| Ö 15 | Nachtrag 2019 | ||||||||||||||||
| Ö 15.1 | Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019; hier: aktualisierte Nachtragshaushaltssatzung und Veränderungsliste I. Nachtrag 2019 (Art: Mitteilung) | /2019/045-2 | |||||||||||||||
| Ö 15.2 | Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019; ergänzende Fragen und Antworten (Art: Mitteilung) | /2019/045-1 | |||||||||||||||
| Ö 15.3 | Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019 | /2019/045 | |||||||||||||||
| Ö 16 | Mitteilungen | ||||||||||||||||
| Ö 16.1 | Kindertagesstätten Sachstandsbericht zur Kita-Reform des Landes Schleswig-Holstein (Art: Mitteilung) | /2019/069 | |||||||||||||||
| Ö 16.2 | Integrationsförderung Sachstandsmitteilung (Art: Mitteilung) | /2019/076 | |||||||||||||||
| Ö 16.3 | Berichtswesen IV. Quartal 2018 Öffentlicher Teil (Art: Mitteilung) | /2019/071 | |||||||||||||||
| Ö 16.4 | Berichtswesen I. Quartal 2019 - Öffentlicher Teil hier: Ergänzende Information zu den Mindererträgen bei den Schlüsselzuweisungen (Art: Mitteilung) | /2019/065 | |||||||||||||||
| Ö 16.5 | Zuweisungen für übergemeindliche Aufgaben (Art: Mitteilung) | /2019/079 | |||||||||||||||
| Ö 17 | Anfragen | ||||||||||||||||
| Ö 18 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
| N 19 | Weiterentwicklung Docke Ausschreibung Wohnmobilstellplatz | ||||||||||||||||
| N 20 | Stärkung des Bürgerschaftlichen Engagements Engagementstrategie des Landes Schleswig-Holstein; Verstetigung der Koordinierungs- und Beratungsstelle in der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe | ||||||||||||||||
| N 21 | Grundstücksangelegenheiten Aufhebungsbeschluss WoMo Docke | ||||||||||||||||
| N 22 | Nicht öffentliche Mitteilungen | ||||||||||||||||
| N 22.1 | Fortbildungen 2018; hier: Budgetübersicht 2018 - Jahresabschluss (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 23 | Nicht öffentliche Anfragen | ||||||||||||||||
| Ö 24 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||