Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 28.08.2018 | SI-2018-03/BA | |||||||||||||||
Ö 3 | Änderung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
Ö 4 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | ||||||||||||||||
Ö 5 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
Ö 6 | Abschiebehafteinrichtung Erläuterungen des Vorhabens von Vertretern des Landes | ||||||||||||||||
Ö 7 | Aufhebung Bebauungsplan Nr. 2.59 "Marineviertel" und Aufstellung Bebauungsplan Nr. 2.66 "Ehemaliges Kasernengelände" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses | /2018/177 | |||||||||||||||
Ö 8 | 32. Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungsbeschluss | /2018/176 | |||||||||||||||
Ö 9 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.59 "Marineviertel" Aufstellungsbeschluss | /2018/175 | |||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Für den Bebauungsplan Nr. 2.59 „Marineviertel“ wird eine 1. Änderung durchgeführt.
Der Geltungsbereich des B-Planes Nr. 2.59 „Marineviertel“ umfasst die Flurstücke 500, 512, 513, 514, 515, 516 und 517, jeweils der Flur 4 der Gemarkung Blomesche Wildnis, und wird begrenzt:
Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung: Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ansiedlung einer Abschiebehafteinrichtung, Aufhebung der festgesetzten Sondergebiete des Einzelhandels und Überplanung der übrigen festgesetzten Nutzungen.
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06.11.2018 - Bauausschuss | |||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Für den Bebauungsplan Nr. 2.59 „Marineviertel“ wird eine 1. Änderung durchgeführt.
Der Geltungsbereich des B-Planes Nr. 2.59 „Marineviertel“ umfasst die Flurstücke 500, 512, 513, 514, 515, 516 und 517, jeweils der Flur 4 der Gemarkung Blomesche Wildnis, und wird begrenzt:
Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung: Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ansiedlung einer Abschiebehafteinrichtung, Aufhebung der festgesetzten Sondergebiete des Einzelhandels und Überplanung der übrigen festgesetzten Nutzungen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 10 | Mitteilungen | ||||||||||||||||
Ö 11 | Anfragen | ||||||||||||||||
N 12 | Nicht öffentliche Mitteilungen | ||||||||||||||||
N 13 | Nicht öffentliche Anfragen | ||||||||||||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||