Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 22.10.2018 | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" (SoS) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2019 | /2018/135-1 | |||||||||||||||
| Ö 7 | Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgabenplanung 2019 | /2018/173 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Glückstadt (Ausbaubeitragssatzung) Erlass der 5. Nachtragssatzung | /2018/182 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die 5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau und Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Glückstadt (Ausbaubeitragssatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenen Fassung erlassen.
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| 12.11.2018 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die 5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau und Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Glückstadt (Ausbaubeitragssatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenen Fassung erlassen.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.12.2018 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt | |||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Die 5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau und Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Glückstadt (Ausbaubeitragssatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenen Fassung erlassen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Hebesatzsatzung hier: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer - | /2018/168 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Kreisumlage; Anhörungsverfahren 2018 | /2018/196 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Haushalt 2019 | ||||||||||||||||
| Ö 11.1 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019; hier: aktualisierte Unterlagen (Veränderungsliste, Übersicht Hebesätze sowie Haushaltssatzung) (Art: Mitteilung) | /2018/166-2 | |||||||||||||||
| Ö 11.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019; hier: aktualisierte Unterlagen (Veränderungsliste, Giftliste, Übersicht Fehlbeträge sowie Haushaltssatzung) (Art: Mitteilung) | /2018/166-1 | |||||||||||||||
| Ö 11.3 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019 der Stadt Glückstadt | /2018/166 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Mitteilungen | ||||||||||||||||
| Ö 12.1 | Sitzungsplanung 2019 (Art: Mitteilung) | /2018/191 | |||||||||||||||
| Ö 12.2 | Berichtswesen III. Quartal 2018 Öffentlicher Teil (Art: Mitteilung) | /2018/194 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen | ||||||||||||||||
| N 14 | Grundstücksangelegenheiten Vorkaufsrechtsverzichtserklärung Bahnhofsgebäude | ||||||||||||||||
| N 15 | Personalangelegenheit; hier: Stellenplan - Mehrbedarf OMP | ||||||||||||||||
| N 16 | Fortbildungsbudget; hier: Teilaufhebung des Sperrvermerkes | ||||||||||||||||
| N 17 | Haushalt 2019 | ||||||||||||||||
| N 17.1 | Segler-Vereinigung Glückstadt e.V. Antrag auf Bezuschussung | ||||||||||||||||
| N 17.2 | Fischereiverein Glückstadt und Umgebung e.V. von 1887 Antrag auf Bezuschussung (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 17.3 | Fischereiverein Glückstadt und Umgebung e.V. von 1887 Antrag auf Bezuschussung | ||||||||||||||||
| N 18 | Nicht öffentliche Mitteilungen | ||||||||||||||||
| N 18.1 | Berichtswesen III. Quartal 2018 Nicht öffentlicher Teil (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 18.2 | Informationsveranstaltung Stadtwerke | ||||||||||||||||
| N 19 | Nicht öffentliche Anfragen | ||||||||||||||||
| N 19.1 | Grundstücksangelegenheit Tannenhof | ||||||||||||||||
| N 19.2 | Gründerzentrum | ||||||||||||||||
| Ö 20 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||