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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 12.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:04 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 22.10.2018      
Ö 3  
Änderung der Tagesordnung      
Ö 4  
Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte      
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" (SoS) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2019  
Enthält Anlagen
/2018/135-1  
Ö 7  
Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgabenplanung 2019  
Enthält Anlagen
/2018/173  
Ö 8  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Glückstadt (Ausbaubeitragssatzung) Erlass der 5. Nachtragssatzung  
Enthält Anlagen
/2018/182  
Ö 9  
Hebesatzsatzung hier: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer -  
Enthält Anlagen
/2018/168  
Ö 10  
Kreisumlage; Anhörungsverfahren 2018  
Enthält Anlagen
/2018/196  
Ö 11     Haushalt 2019      
Ö 11.1  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019; hier: aktualisierte Unterlagen (Veränderungsliste, Übersicht Hebesätze sowie Haushaltssatzung) (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/166-2  
Ö 11.2  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019; hier: aktualisierte Unterlagen (Veränderungsliste, Giftliste, Übersicht Fehlbeträge sowie Haushaltssatzung) (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/166-1  
Ö 11.3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019 der Stadt Glückstadt  
Enthält Anlagen
/2018/166  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2019 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2019 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 wird beschlossen.

 

  1. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschlossen.

 

 

   
    22.10.2018 - Hauptausschuss
    Ö 9.5 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    12.11.2018 - Hauptausschuss
    Ö 11.3 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    29.11.2018 - Hauptausschuss
    Ö 12.9 - zurückgestellt
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    10.12.2018 - Hauptausschuss
    Ö 13.19 - ungeändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2019 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2019 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 wird beschlossen.

 

  1. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

11

davon:

Ja-Stimmen

11

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

   
    19.12.2018 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
    Ö 35 - geändert beschlossen
   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2019 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2019 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 wird beschlossen.

 

  1. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

23

davon:

Ja-Stimmen

23

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 

Ö 12     Mitteilungen      
Ö 12.1  
Sitzungsplanung 2019 (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/191  
Ö 12.2  
Berichtswesen III. Quartal 2018 Öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)  
Enthält Anlagen
/2018/194  
Ö 13  
Anfragen      
N 14     Grundstücksangelegenheiten Vorkaufsrechtsverzichtserklärung Bahnhofsgebäude      
N 15     Personalangelegenheit; hier: Stellenplan - Mehrbedarf OMP      
N 16     Fortbildungsbudget; hier: Teilaufhebung des Sperrvermerkes      
N 17     Haushalt 2019      
N 17.1     Segler-Vereinigung Glückstadt e.V. Antrag auf Bezuschussung      
N 17.2     Fischereiverein Glückstadt und Umgebung e.V. von 1887 Antrag auf Bezuschussung (Art: Mitteilung)      
N 17.3     Fischereiverein Glückstadt und Umgebung e.V. von 1887 Antrag auf Bezuschussung      
N 18     Nicht öffentliche Mitteilungen      
N 18.1     Berichtswesen III. Quartal 2018 Nicht öffentlicher Teil (Art: Mitteilung)      
N 18.2     Informationsveranstaltung Stadtwerke      
N 19     Nicht öffentliche Anfragen      
N 19.1     Grundstücksangelegenheit Tannenhof      
N 19.2     Gründerzentrum      
Ö 20  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse