Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 22.10.2018 | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" (SoS) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2019 | /2018/135-1 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:I. Der Beschluss zur Drucksache 2018/135 wird aufgehoben.
II. Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogrammes „Soziale Stadt“ (SoS) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 2.598.000,- € für den Zeitraum 2019 – 2023 gestellt.
Der Bundes-, Landes- und Eigenanteil der Stadt Glückstadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5035, in den Haushaltsjahren 2019 – 2020 in 2 Tranchen bereitgestellt: In 2019: 2.085.000,- €; in 2020: 513.000,- €.
Ebenfalls werden die städtischen Eigenanteile für:
a) die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 75.000,- € (Programmlaufzeit insgesamt ca. 375.000,- €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,
b) die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 45.453,- € 2019 und in Höhe von 11.184,- € - 2,18 % der bewilligten Zuwendung – unter Kostenstelle 5.1.1.020.543160 sowie
c) die Kosten des Quartiersmanagement in Höhe von ca. 44.000,- €/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 200.000,- €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150
zur Verfügung gestellt.
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| 12.11.2018 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
I. Der Beschluss zur Drucksache 2018/135 wird aufgehoben.
II. Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogrammes „Soziale Stadt“ (SoS) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 2.598.000,- € für den Zeitraum 2019 – 2023 gestellt.
Der Bundes-, Landes- und Eigenanteil der Stadt Glückstadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5035, in den Haushaltsjahren 2019 – 2020 in 2 Tranchen bereitgestellt: In 2019: 2.085.000,- €; in 2020: 513.000,- €.
Ebenfalls werden die städtischen Eigenanteile für:
a) die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 75.000,- € (Programmlaufzeit insgesamt ca. 375.000,- €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,
b) die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 45.453,- € 2019 und in Höhe von 11.184,- € - 2,18 % der bewilligten Zuwendung – unter Kostenstelle 5.1.1.020.543160 sowie
c) die Kosten des Quartiersmanagement in Höhe von ca. 44.000,- €/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 200.000,- €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150 zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.12.2018 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt | |||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
I. Der Beschluss zur Drucksache 2018/135 wird aufgehoben.
II. Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogrammes „Soziale Stadt“ (SoS) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 2.598.000,- € für den Zeitraum 2019 – 2023 gestellt.
Der Bundes-, Landes- und Eigenanteil der Stadt Glückstadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5035, in den Haushaltsjahren 2019 – 2020 in 2 Tranchen bereitgestellt: In 2019: 2.085.000,- €; in 2020: 513.000,- €.
Ebenfalls werden die städtischen Eigenanteile für:
a) die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 75.000,- € (Programmlaufzeit insgesamt ca. 375.000,- €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,
b) die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 45.453,- € 2019 und in Höhe von 11.184,- € - 2,18 % der bewilligten Zuwendung – unter Kostenstelle 5.1.1.020.543160 sowie
c) die Kosten des Quartiersmanagement in Höhe von ca. 44.000,- €/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt voraussichtlich 200.000,- €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150
zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Freiwillige Feuerwehr Glückstadt Kameradschaftskasse: Einnahme- und Ausgabenplanung 2019 | /2018/173 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Glückstadt (Ausbaubeitragssatzung) Erlass der 5. Nachtragssatzung | /2018/182 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Hebesatzsatzung hier: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie Gewerbesteuer - | /2018/168 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Kreisumlage; Anhörungsverfahren 2018 | /2018/196 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Haushalt 2019 | ||||||||||||||||
| Ö 11.1 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019; hier: aktualisierte Unterlagen (Veränderungsliste, Übersicht Hebesätze sowie Haushaltssatzung) (Art: Mitteilung) | /2018/166-2 | |||||||||||||||
| Ö 11.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2019; hier: aktualisierte Unterlagen (Veränderungsliste, Giftliste, Übersicht Fehlbeträge sowie Haushaltssatzung) (Art: Mitteilung) | /2018/166-1 | |||||||||||||||
| Ö 11.3 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019 der Stadt Glückstadt | /2018/166 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Mitteilungen | ||||||||||||||||
| Ö 12.1 | Sitzungsplanung 2019 (Art: Mitteilung) | /2018/191 | |||||||||||||||
| Ö 12.2 | Berichtswesen III. Quartal 2018 Öffentlicher Teil (Art: Mitteilung) | /2018/194 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen | ||||||||||||||||
| N 14 | Grundstücksangelegenheiten Vorkaufsrechtsverzichtserklärung Bahnhofsgebäude | ||||||||||||||||
| N 15 | Personalangelegenheit; hier: Stellenplan - Mehrbedarf OMP | ||||||||||||||||
| N 16 | Fortbildungsbudget; hier: Teilaufhebung des Sperrvermerkes | ||||||||||||||||
| N 17 | Haushalt 2019 | ||||||||||||||||
| N 17.1 | Segler-Vereinigung Glückstadt e.V. Antrag auf Bezuschussung | ||||||||||||||||
| N 17.2 | Fischereiverein Glückstadt und Umgebung e.V. von 1887 Antrag auf Bezuschussung (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 17.3 | Fischereiverein Glückstadt und Umgebung e.V. von 1887 Antrag auf Bezuschussung | ||||||||||||||||
| N 18 | Nicht öffentliche Mitteilungen | ||||||||||||||||
| N 18.1 | Berichtswesen III. Quartal 2018 Nicht öffentlicher Teil (Art: Mitteilung) | ||||||||||||||||
| N 18.2 | Informationsveranstaltung Stadtwerke | ||||||||||||||||
| N 19 | Nicht öffentliche Anfragen | ||||||||||||||||
| N 19.1 | Grundstücksangelegenheit Tannenhof | ||||||||||||||||
| N 19.2 | Gründerzentrum | ||||||||||||||||
| Ö 20 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||