Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 15.12.2016 | SI-2016-04/ | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Änderung der Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschlussfassung über nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Sanierungsgebiet "Neue Mitte und Umgebung" Abwägungs- und Satzungsbeschluss | /2016/161 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | Sanierungsgebiet "Neue Mitte und Umgebung" Abwägungsbeschluss - Stellungnahme Haus & Grund Glückstadt |  |
/2016/161-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Abwägung der Anregung von Haus und Grund Glückstadt
Die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangene Stellungnahme vom 12.01.2017 von Haus und Grund wird, unter folgenden Hinweisen, berücksichtigt:
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| 17.01.2017 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9.1 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Abwägung der Anregung von Haus und Grund Glückstadt
Die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangene Stellungnahme vom 12.01.2017 von Haus und Grund wird, unter folgenden Hinweisen, berücksichtigt:
Abwägung der Anregung vom Kreis Steinburg, Kreisbauamt – Kreisentwicklung
Die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangene Stellungnahme vom 12.01.2017 des Kreises Steinburg, Kreisbauamt – Kreisentwicklung – wird in der weiteren Planung berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis:
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| 02.02.2017 - Stadtvertretung der Stadt Glückstadt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.1 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
Abwägung der Anregung von Haus und Grund Glückstadt
Die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangene Stellungnahme vom 12.01.2017 von Haus und Grund wird, unter folgenden Hinweisen, berücksichtigt:
Die Fußgängerbrücke Tegelgrund wurde den Grundstückserwerbern nicht „versprochen“, sondern es wurde lediglich auf entsprechende Planungen verwiesen. Es gab auch keinen juristischen Anspruch auf die Errichtung der Brücke.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" (SoS) Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2017 | /2016/179 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Priorisierung weiterer Maßnahmen | /2016/115 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Beschlussvorlage "Corporate Design" | /2017/010 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Sozialausschusses und des Bauausschusses | /2017/001 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.1 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016 Zeitraum 01.10.2016 bis 31.12.2016 (Art: Mitteilung) | /2017/002 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | IT-Kooperation; hier: Gründung eines IT-Unternehmens im Kreis Steinburg | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten; hier: Bildung eines Arbeitskreises | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | SEG - Transportleitung; hier: Beitritt der Umlandgemeinden, zusätzliche Aufgabenübertragung (SEG-Transportleitung), Stimmrechte, öffentlich-rechtlicher Vertrag und Neufassung der Verbandssatzung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Nicht öffentliche Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Nicht öffentliche Anfragen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
